Gerade bei Bild vorbeigesurft und das hier gesehen: Bild erklärt Björn Böhning für seinen Parteitagsantrag zum Verlierer des Tages: An solchen Tagen wird die Notwendigkeit von Bildblog sehr deutlich. Stefan Niggemeier schreibt: Es gibt nicht viele Möglichkeiten, das zu interpretieren. «Bild» erweckt den Eindruck, Böhning sei dagegen, Kinderpornographie zu bekämpfen. Das ist ein politisch potentiell […]

Seit ihrem Sensationserfolg bei den Europawahlen ist die „Piratenpartei“ in aller Munde. Und viele fragen sich: Was sind das bloß für Leute? Sind die rechts oder links? Oder erleben wir den Beginn einer neuen sozialen Bewegung? Vier Anmerkungen zu einem politischen Phänomen.

Trotz Quarantänen hat sich das Grippevirus auf seinem Weg rund um die Welt nicht aufhalten lassen. Jetzt soll das Borstenvieh stärker überwacht werden

Beim Leistungsschutzrecht für Verlage geht es um die Schaffung einer ganz neuen Einnahmequelle: einer Art Gebühreneinzugszentrale für die Nutzung von Online-Texten. Bislang ist bemerkenswert unklar, wie ein solches System konkret funktionieren könnte.

Private Vorsorge ist gut und wichtig. Aber die Zeiten, wo eine Privatversicherung Privilegien bedeutete, sind längst vorbei.

Es ist für die zukünftige Entwicklung Deutschlands ein trauriger Ausblick, wenn wir bedenken dass 40% aller Kinder mit Migrantenhintergrund keinen Schulabschluss machen werden. Die immense Verschwendung von potenzialer kreativer und produktiver Energie, die damit einhergeht, hat bereits zur Konsequenz, dass ein beträchtlicher Teil ganzer Generationen von Migranten ins Hartz IV landen.

Auch wenn es nach den Europawahlen anders anmuten mag: Es gibt eine Mehrheit links der Mitte, jedenfalls in Deutschland und den Vereinigten Staaten. Auch Barack Obama konnte aufgrund des Wandels in der Wählerstruktur eine neue Koalition hinter sich bringen. Für die Bundestagswahl gilt allerdings: Aus einer linken Wählermehrheit folgt noch keine linke Regierungskoalition.

Sprachen da nicht Moderatoren am Europawahlabend von einem „grandiosen Wahlsieg» für Schwarz-Gelb? Und von einem „Debakel» für die Linken? Spinnt mein Taschenrechner?

Der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) Christian Schmidt (CDU) hat eine Kuratoriumsmitgliedschaft bei der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e. V. (GfW) entgegen den Verhaltensregeln des Bundestages nicht veröffentlicht. In der in Bonn ansässigen GfW sind Vertreter aus Parteien, Bundeswehr und Verteidigungsministerium organisiert. Eines der Ziele des Vereins ist die „Erhaltung […]