Das BKA, die Zugriffs-Entzugs-Behörde
«Etwas vom Gesetzgeber Verbotenes dem öffentlichen Zugriff zu entziehen, kann keine Zensur sein.» BKA-Präsident Zierke zeigt im Welt-Interview, dass es bei Netzsperren längst nicht mehr nur um Kinderpornographie geht. Udo Vetter bringt es im law blog auf den Punkt: «Ich nenne es deswegen auch Zensur.»
Bild und Spiegel haben das Sarrazin-Buch mit den spektakulären Vorabdrucken gehypt
Mit dem Vorabdruck hätten die Redaktionen die darin vertretenen Ansichten zumindest für diskussionswürdig und diskussionsnotwendig erachtet, und könnten damit auch für Sarrazins völkische Genetik mit in Haftung genommen werden, meint Michael Spreng.
Here be humans – Menschen, nicht Ungeheuer, sind die letzte Hürde der Kartografie.
Das Ende des freiwilligen Internets: Diensten wie Street View zu widersprechen, ändert nichts. Viel gefährlicher für die eigene Privatsphäre sind Menschen.
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: JMStV, Gema vs. Youtube, Call-in-Shows
GEMA vs Youtube: kein Eilrechtsschutz – Neuer Entwurf zum Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz – Änderung des Strafgesetzbuchs soll investigativen Journalismus stärken – Zweites Musterverfahren gegen Spickmich – Verjährungs-Panne bei Bußgeldverfahren gegen Call-Show-Sender – JMStV: Fallen NRW-Grüne und SPD um?
Sarrazins «Flucht in den Biologismus»
Frank Schirrmacher analysiert, dass für Thilo Sarrazin Kultur vor allem «der Reflex biologischer Prozesse» sei – und hält die Ansätze zugleich für hilfreich.
«Die Methode von der Leyen»
Von der Leyen tut es wieder: Auch bei der Bekämpfung von Kinderarmut setzt die Ministerin auf forsche Pragmatik und die effektvolle Inszenierung einfacher Lösungen.
Facebook-Alternative Diaspora startet am 15. September
Von Diaspora erhoffen sich einige, dass es als «verteiltes soziales Netzwerk» geschlossene Plattformen wie Facebook ablöst. In zwei Wochen sollen Nutzer es erstmals ausprobieren können.
«Die Soziale Marktwirtschaft ist das einzige Modell, das fortschrittliche Länder wettbewerbsfähig hält.»
Die Beschäftigten in Deutschland sind produktiver, arbeiten kürzer und haben eine höhere Lebensqualität. Wie konnte das in den USA so schief gehen, fragt Alex Jung auf Salon.com. Ein Interview mit Thomas Geoghegan.
Sarrazins Thesen: So wird Deutschland dumm
Auch Christian Geyer analysiert nun Thilo Sarrazins Thesen für die F.A.Z – es sei ein «antimuslimisches Dossier auf genetischer Grundlage».