Kim Otto |
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Wolfgang Michal | 44 Kommentare
Ich weiß, das Thema ist nicht sexy. Aber die Lage der Urheber im Internet ist es auch nicht. Wir brauchen eine Lösung. Der nachfolgende Beitrag ist ein Appell an alle, über eine Flatrate für Zweitverwertungen noch einmal nachzudenken!
Florian Paulus Meyer | 3 Kommentare
Eigentlich sollte der Freistaat Bayern demnächst ein eigenes Informationsfreiheitsgesetz bekommen. Immerhin ist eine Mehrheit der Abgeordneten für ein solches Gesetz – eigentlich.
Wenn schon während der Koalitionsverhandlungen vermehrt Parteispenden fließen, ist dies nur eine weiteres Indiz für die zunehmend dreiste Verquickung von Politik, Wirtschaft und Verbänden. Das [...]
Das Ministerium von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat ein Projekt gefördert, an dem der Förderverein der umstrittenen Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beteiligt ist.
Der Journalist David Schraven sorgte mit Beiträgen im Blog „Ruhrbarone“ schon häufiger für Diskussionen. Mit Andreas Grieß sprach er über die Rolle von Blogs im [...]
In der Debatte um eine etwaige Erhöhung der “GEZ-Gebühr” für Smartphones und Computer geht es letztlich um das Dogma der “Gebührenkontinuität” – statt um die [...]
Christoph Kappes | 23 Kommentare
Google Street View wird nur rechtlich und polemisch diskutiert. Gedanken muss man sich jedoch auch um die materiellen Aspekte machen: Wem gehören die Daten? Welche [...]
“Hochrisiko für die Sicherheit”: Bemerkenswert an der jüngsten BDK-Pressemitteilung ist die ehrliche Furcht ihres Autors, daß sich etwas ändert in Sachen Grundrechte, daß man der [...]
Zum Jahresende 2009 wollte das Bundesinnenministerium eine Evaluierung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Einsatz von Lobbyisten in der Bundesverwaltung vorlegen. Bis heute warten Abgeordnete vergeblich.
Der Wochenrückblick, diesmal mit: Bundesverfassungsgericht stoppt Vorratsdatenspeicherung – Meinungsfreiheit – Zuständigkeit bei Internet-Veröffentlichungen – Internet-Enquête-Kommission eingesetzt – Mehr Transparenz bei ACTA – Gutachten zu Google [...]
Wolfgang Michal | 44 Kommentare
Ich weiß, das Thema ist nicht sexy. Aber die Lage der Urheber im Internet ist es auch nicht. Wir brauchen eine Lösung. Der nachfolgende Beitrag [...]
Robert Rosenthal im Interview – Welche Rechte als Verbraucher haben E-Book-Käufer? – Marc Andreessen rät Verlegern, die Druckerpressen abzuschalten – Stefan Glänzer über Europas verpassten [...]
Wie fremd der Politik das Internet nach wie vor ist, merkt man bereits am E-Mail-Verkehr mit Bundestagsabgeordneten. Persönliche Maildaten werden einfach per “cc” verkündet. Zur [...]
Der Recherchejournalist Jöris fällt auf leicht durchschaubare wahltaktische Beschwichtigung herein – und bloggt auch noch stolz darüber.
Alexander Görlach eröffnet im European die Hatz auf Guido Westerwelle und fordert seine Entmachtung.
Europa und Deutschland brauchen Führung – aber Merkel will nicht führen, schreibt Stefan Theil in einer Newsweek-Titelgeschichte.
Die NRW-CDU kritisiert das Blog “Ruhrbarone” für die Veröffentlichung interner E-Mails und hat Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Ruhrbarone aber will auch in Zukunft alles veröffentlichen, das “es wert ist veröffentlicht zu werden”.
Nach anfänglicher Euphorie über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellt sich Ernüchterung ein. Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung wurde nicht schlechthin für verfassungswidrig erklärt, auch fehlt die Vorlage an den EuGH. – Die wichtigsten Kommentare zum Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung in der Übersicht.
Telemedicus erklärt in einer Übersicht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung: “Was geht, was geht nicht?” und listet dankenswerterweise die konkreten Vorgaben an den Gesetzgeber auf.
Der Bundesinnenminister: “Wir wollen die Freiheit des Internets bewahren. Die Nutzung des Internets muss jedem ohne Weiteres offenstehen.”
Der Beitrag der BBC zur Debatte ÖRA vs. Privat: Der Online-Auftritt wird um 25 Prozent gekürzt und es werden vermehrt Links auf Verlage gesetzt.
Kristian Köhntopp plädiert für ein Grundrecht auf Netzneutralität, Bernd Holznagel betrachtet sie als schützenswerte kommunikative Chancengleichheit.
In der Plenardebatte wird heute in erster Lesung über Gesetzesentwürfe zur Aufhebung des “Zugangserschwerungsgesetzes” debattiert. Anschauen kann man dies ab 16 Uhr im Livestream des Parlamentsfernsehens. Die Chancen für die Verabschiedung eines Aufhebungsgesetzes stehen allerdings schlecht: Die CDU/CSU will die Zensursula-Pläne weiterführen und Max Stadler von der FDP sah – als Vertreter des Justizministeriums – im Petitionsausschuss keine Notwendigkeit mehr für ein Aufhebungsgesetz.