Das Jahr 2011 wird inhaltlich weitgehend politikfrei bleiben, prognostiziert Michael Spreng, der bei der CDU eine neue Liebe zu Guido Westerwelle aufkommen sieht und bei der SPD grundsätzlich wenig Neues.

Der SPD-Staatskanzleichef „enttäuscht“ die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen: An der Anhörung zum Rundfunkbeitrag sollen Abgeordnete nicht teilnehmen, auch die Presse ist nicht zugelassen.

Wie Thilo Sarrazin und Peter Sloterdijk die Sozialdemokratie „überfremden“

Der Antritt der Initiative „Pro Netzneutralität“ offenbart einen kleinen Dissens unter Bloggern. Muss Netzneutralität gegen die Parteien durchgesetzt werden oder mit ihnen?

Die kontroverse Hamburger Schulreform ist ein Realitätscheck für Schwarz-grün: Die Weltbilder von grünen und schwarzen Milieus sind gegensätzlicher und geschlossener als sich das manch Politiker der Parteien eingestehen mag. Das Ende der Koalition in Hamburg ist eingeleitet.

Martin Dörmann musste vulkanstaubbedingt absagen. Nun diskutieren am Mittwoch Aydan Özoguz, Constanze Kurz und Markus Beckedahl die neue Partizipationskultur des Netzes. Dieser netzpolitische Reboot-Versucht wird auch im Stream übertragen.

Zum Jahresende 2009 wollte das Bundesinnenministerium eine Evaluierung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Einsatz von Lobbyisten in der Bundesverwaltung vorlegen. Bis heute warten Abgeordnete vergeblich.

Es tut sich was auf dem linken Flügel. Nach 30 Jahren Neoliberalismus scheint die Opposition – erstmals vereint – über politische Alternativen nachzudenken.

Carta dokumentiert die vollständigen Erklärungen zur Entlassung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender.