Ab heute fährt der IGEL seine Stacheln aus. Unter diesem schönen widerborstigen Namen hat sich kürzlich eine „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“ (IGEL) gebildet. Sie verschafft all jenen eine Informationsplattform, die Nein sagen zu diesem Gesetzesvorhaben.

Der Bundesgerichtshof erteilte dem Leistungsschutzanspruch von Sportverbänden eine Absage. Die gleiche Auslegung des Wettbewerbsrechts sollte auch für die Verlage und ihre Forderung nach Artenschutz gelten.

In der «Zeitschrift für Geistiges Eigentum» ist eine ausführliche Leistungsschutzrecht-Analyse von Georg Nolte erschienen, die nun auch online verfügbar ist.

Auch in der CDU wächst die Skepsis hinsichtlich eines Leistungsschutzrechts für Verlage: Ihr medienpolitischer Sprecher Andreas Krautscheid sagte heute, die Verlage müssten nachweisen, dass keine GEZ-ähnlichen Strukturen notwendig seien, um ein solches Recht durchzusetzen.

Heute veröffentlichten Wirtschaftsverbände eine «Gemeinsame Erklärung» gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger, die Verlegerverbände antworteten prompt. Carta hat einige Reaktionen darauf zusammengetragen.

Das Bundesjustizministerium hat noch einmal bestätigt, ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger schaffen zu wollen. Das neue Recht dürfe aber den «Informationsfluss im Internet» und die Zitierfreiheit nicht einschränken. Carta dokumentiert die Rede von Max Stadler in Auszügen.

Springer-Chef Mathias Döpfner antwortet NZZ-Redakteur Rainer Stadler. Aus dem Disput leitet sich die Frage ab: Wie liberal ist eigentlich eine Pauschalabgabe?

Der FDP-Bundestagsabgeordente Stephan Thomae setzt sich auf Telemedicus für ein Leistungsschutzrecht für Pressverlage ein: Im Zentrum steht die Abgabenpflicht für «Snippets».

Freie Journalisten sollen von Leistungsschutzabgaben freigestellt werden. Wie nun zeigt, könnte das gar nicht so einfach werden – weil die Berufsbezeichnung nicht geschützt ist.