Alexander Sängerlaub 28.11.16

Medien, wir müssen reden!

Liebe Oma, liebes Internet, lieber Journalismus, liebe Öffentlich-Rechtlichen und liebe(r) Du, wir müssen reden! Es ist ernst. Die Medien transformieren gerade kläglich ins digitale Zeitalter und die Qualität bleibt auf der Strecke. Eine gänzlich Utopie-befreite Analyse aus der gerade erschienenen „Medien“-Ausgabe des Magazins Kater Demos.

Thomas Stadler 26.05.14

Praxis der deutschen Geheimdienste teilweise verfassungswidrig

Die Anhörung von Verfassungsrechtlern im Bundestag belegt, dass die Dienste von manchen Verfassungsgeboten vor allem eines halten: die Finger.

Thomas Stadler 25.03.14

Der politische Einfluss ist zu groß: ZDF-Staatsvertrag verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Organisation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dem Gebot der Staatsferne genügen muss.

Thomas Stadler 27.02.14

Ein paar Gedanken zu den Sperrklauseln bei Wahlen

Wieso ist die 5-Prozent-Hürde einerseits verfassungswidrig und andererseits verfassungskonform? Und was hat das alles mit der Regierungsbildung zu tun?

Simon Assion 19.12.13

Datenschutz: Zurück zum Thema!

Vor 30 Jahren schrieb das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil, es gebe „unter den Bedingungen der automatischen Datenverarbeitung kein ‘belangloses’ Datum mehr”.

Michael Schmalenstroer 17.12.13

30 Jahre Volkszählungsurteil

Gestern haben wir den 30. Jahrestag des Volkszählungsurteils gefeiert.

Thomas Stadler 13.12.13

Richtlinie über Vorratsdatenspeicherung ist mit der Grundrechtecharta unvereinbar

– sagt der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof. Sollte der EuGH dem Votum folgen, gäbe es in Deutschland sicher interessante Diskussionen.

Thomas Stadler 02.12.13

Lügen für die Vorratsdatenspeicherung

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat bereits vor seinem denkwürdigen Auftritt im Heute-Journal zu einem weiteren argumentativen Höhenflug angesetzt.

Max Steinbeis 06.11.13

Weniger Staat im ZDF-Fernsehrat

Wenn man einen großen Stein umdreht, bekommt man meist ein großes Gewusel und Gewimmel zu sehen. Das Zweite Deutsche Fernsehen ist zweifellos ein ziemlich großer Stein.

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