Eroberungsfeldzug im achten Kontinent: Skalpprämien im Internet
Das Neue wird immer wieder als Bedrohung empfunden, ob nun bei Jugendbewegungen, der Besiedlung Amerikas oder der des Internet. Wer beispielsweise legale Angebote des Online-Musikvertriebs aufbauen will, sieht sich mit Behinderugen konfrontiert, die es in der «Offline-Welt» nicht gibt. Internet-Hippies werden da in den Untergrund getrieben.
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: WLAN, Presseagenturen, Youtube
BGH entscheidet zur WLAN-Haftung – „Staatsvertragsentwurf” zur GEZ-Reform veröffentlicht– Interne Panne bei WLAN-Scans von Google – Schlussanträge zu europarechtswidrigen Urheberrechtsabgaben – ddp verklagt dpa wegen Vertragsbedingungen – Deutscher Provider soll Pirate Bay sperren – GEMA bricht Verhandlungen mit YouTube ab
Medienlinks zum Wochenstart: Goldene Zeiten für Journalismus
Diesmal mit: Wolfgang Blau in der SZ-Serie «Wozu noch Journalismus?» – James Fallows über Google und Journalismus – Was sind Blogs wert? – Crowdsourcing-Experiment im NYT Fotoblog Lens – Location-based journalism – Studie: Wer bei Twitter wirklich einflussreich ist – Augmented Reality im Journalismus
Über Gebühr bürokratisch und bürgerunfreundlich: Der Staatsvertrags-Entwurf hinter den Haushaltsgebühren
Ein aktueller Entwurf zu einem Staatsvertrag über die Haushalts- und Betriebsstättenabgabe zeigt: Gebührenbeauftragte und GEZ wird es weiter geben. Statt weniger werden mehr Daten erfasst. Die Spielräume der Rundfunkanstalten bei der Auslegung des Gebührenrechts nehmen zu. Vermieter, Wohnungs- und Betriebsstätteneigentümer werden per Gesetz faktisch zu unbezahlten Gebührenbeauftragten.
Internationale Klimapolitik: Abkehr vom 2-Grad-Ziel
In Klimadebatte besteht ein breiter Konsens darüber, die Erderwärmung auf höchstens 2 Grad Celsius zu beschränken. Doch ohne schnelle Umkehr der globalen Emissionstrends wird man das Ziel bald aufgeben müssen. Bei der Re-Formulierung des 2-Grad-Ziels wird nicht der Klimaforschung das größte Gewicht zufallen, sondern der Klimapolitik.
GEZ-Reform: Carta veröffentlicht Entwurf zum Rundfunkgebühren-Staatsvertrag
18 Euro Rundfunkgebühren für jeden Haushalt: Nach einem Arbeitsentwurf für einen neuen Staatsvertrag, den Carta hier veröffentlicht, soll in Zukunft jeder Haushalt den gleichen «Rundfunkbeitrag» bezahlen, egal ob und welche Geräte dort vorhanden sind.
Gekürzte Bildungsausgaben und kalkulierte Empörung
Das Land Hessen will seine Bildungsausgaben um 30 Mio. Euro kürzen, weil sich auch die Hochschulen an «sinkenden Steuerannahmen» beteiligen müssen. Wahrscheinlich ist dies ein erster Schritt zur Wiedereinführung von Studiengebühren.
“Eine neue soziale Bewegung” – Interview mit Kachingle-Gründerin Cynthia Typaldos
Kachingle-Gründerin Cynthia Typaldo über die geplante Facebook-Schnittstellen, Mikrobezahlströme aus dem Schwarm und «verantwortliche Vergütung» als soziale Norm.
Parteiensponsoring: Es gibt keine Entschuldigung für das Nichthandeln der Politik
Eine unabhängige Institution der Parteienfinanzierung ist notwendig. Nur sie kann unvoreingenommen klären, ob Parteiensponsoring zulässig ist und wenn ja, in welchem Rahmen. Es wäre gut, wenn es morgen endlich losgeht; es gibt keinen Grund länger zu warten.