Blogs hatten einen maßgeblichen Anteil an der steten Kritik an den Äußerungen Horst Köhlers. Eine erste Übersicht der Kommentare zu seinem Rücktritt.

Blogs haben zur Problematisierung der Köhler-Äußerungen maßgeblich beigetragen. Carta dokumentiert die Karriere einer Thematisierung.

Die Hotelsubventionen müssen zurückgenommen werden, denn mit dem Klientel-Geschenk fing die ganze Misere der neuen Regierung an. Durch Erhöhung des Spitzensteuersatzes und Reform der Politiker-Pensionen könnte das Sparpaket sogar ein Beitrag zum sozialen Frieden werden.

Landgericht Karlsruhe verurteilt Jörg Tauss – FDP in Schleswig-Holstein zu Internetsperren – Verwaltungsgericht Hamburg billigt Akkreditierungsverfahren für Journalisten – Betrugsverdacht bei der GEMA – Landgericht Hamburg: Kik vs. NDR

Wer seine Inhalte ungeschützt ins Netz stellt, willigt damit auch in eine übliche Nutzung durch Aggregatoren ein – so hat es der Bundesgerichtshof gerade noch einmal bestätigt. Dazu passt das von den Presseverlegern geforderte Verbotsrecht auf die Verwendung von offen im Netz stehenden Textschnipseln einfach nicht.

Politiker sind Spieler, Schiedsrichter und gleichzeitig auch Regelschreiber im politischen System. Das kann nicht gut gehen. Mit einem parteiunabhängigen, langfristig gewählten Gremium könnte dieses Monopol aufgebrochen werden, – wenn so eine Reform nicht von eben jenen Politikern durchgeführt werden müsste.

Die Macher des geplanten neuen isländischen Mediengesetzes versprechen weitreichende Freiheiten für Journalisten, auch über Island hinaus. Doch deutschen Journalisten nutzt das kaum.

Horst Köhler fehlen derzeit häufig die richtigen, dem Amt entsprechend versöhnlichen Worte. Von Blogs bis zuletzt in die Massenmedien wird Köhlers Formulierung von den militärisch durchgesetzten «freien Handelswege» kritisiert. Auch wenn überstimmte Minderheiten das Verfassungsgericht anrufen, empfindet er dies eigentlich als «Anomalie».

Vom 6. bis 7. Juni treffen die Spitzen der schwarz-gelben Koalition zu einer Klausur zusammen. Das erklärte Ziel lautet: Neustart. Ein Strich zu ziehen, unter all jene Pannen und Peinlichkeiten des letzten Dreivierteljahres. Doch in Meseberg oder danach gibt es auch keine Wohltaten zu verteilen – und der Reformverzicht wird sich nicht länger durchhalten lassen.