Das Justizministerium wird am kommenden Montag eine Anhörung zum Leistungsschutzrecht durchführen. Ob Pressevertreter eingeladen sind, ist noch unklar.

Carta dokumentiert hier die autorisierte Langfassung der Rede des Bundesinnenministers Thomas de Maizière vom Dienstag im Volltext.

«Die Zeit des Staunens über das Internet und seine Wirkung ist vorbei» – Diskussionforum zur Netzperspektiven-Rede des Innenministers.

Auszüge und Zitate aus der Rede von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu «Grundlagen für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft».

Die Thesen der Grundsatzrede zur Netzpolitik kann man bereits nachlesen. Jetzt auch mit Audiostream.

Der Bundesinnenminister hält heute seine Grundsatzrede zur Netzpolitik.

Am Tag der Bundespräsidentenwahl werden in allen drei Regierungsparteien alte Rechnungen fällig gestellt. Das wird es sein. Darauf steuert alles zu.

Während die Urheberverbände die Grundsatzrede der Justizministerin mehrheitlich loben, überwiegt im Netz harsche Kritik. Es käme nun darauf an, Konsequenzen zu ziehen.

Leutheusser-Schnarrenberger plant Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzung und Leistungsschutzrecht für Presseverlage – EU-Parlament für „Löschen vor Sperren” – Details zum geplanten Leistungsschutzrecht veröffentlicht – „Newspass“: Bezahlinhalte bald auch bei Google? – Rheinland-Pfalz will Verbandsklagerecht gegen Google „Street View“