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Newsletter vom 3. Juni 2010

von , 3.6.10

Der Carta-Newsletter enthält eine Auswahl der Texte und Netzlese-Einträge der letzten Woche.

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Carta-Spezial zum Rücktritt von Horst Köhler

Redaktion Carta: Horst Köhler: Ein Rücktritt unter Blog-Mitwirkung
Blogs haben zur Problematisierung der Köhler-Äußerungen maßgeblich beigetragen. Carta dokumentiert die Karriere einer Thematisierung.

Redaktion Carta: Köhler-Rücktritt: Blogschau
Blogs hatten einen maßgeblichen Anteil an der steten Kritik an den Äußerungen Horst Köhlers. Eine erste Übersicht der Kommentare zu seinem Rücktritt.

Julius Endert: Was für eine Heuchelei: Wenn Köhler geht, muss auch Westerwelle zurücktreten. Beide sagten das Gleiche.
Köhler sagte das, was alle wissen und alle denken. Was für eine beispiellose Oberflächlichkeit in der Berichterstattung und der Analyse des Rücktritts von Horst Köhler von seinem Amt als Bundespräsident.

Robin Meyer-Lucht: Steul: “Im Hörfunk versendet sich manches, im Web versendet sich nichts.”
“Die Überschrift ‘Horst Lübke’ hätte ich niemals durchgehen lassen.” – Deutschlandradio-Intendant Willi Steul über das für seine Sender geführte Interview mit Horst Köhler und die Folgen: über die zwei Fassungen, die Proteste im Web, grenzwertige Zuspitzung und pawlowsche Reflexe [mit Video].

Hermann Oetting: Die Ursache – nicht der Anlass – für den Rücktritt des Bundespräsidenten.
Horst Köhler wollte gut ankommen und nicht als schmutziger Politiker gesehen werden. Also hat er – obwohl selbst Vollblutpolitiker – Politikerschelte aus Populismus betrieben. Das haben sie ihm irgendwann übel genommen. Aber auch ein Bundespräsident braucht Freunde.

Miriam Meckel: Die Bundesleberwurst: Köhler kneift, weil er kritisiert wird.
Horst Köhler ist zurückgetreten, weil er beleidigt ist über die Kritik an seinem Interview zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Jetzt braucht es jemanden mit Ideen für Deutschland und einer anderen Vorstellung für dieses Amt. Für Parteikasperl und Bundesleberwurst bedarf es keiner Institution mit Verfassungsrang.

Wolfgang Michal: Fahnenflucht!?
Horst Köhler hat etwas getan, was man in Deutschland nicht tun darf: kapitulieren, hinschmeißen, aufgeben. – Und es war das Beste, was Horst Köhler für das Amt des Bundespräsidenten tun konnte.

Julius Endert: Von Rückkopplung, Selbstverstärkung, Aufschaukelung und Resonanz im Falle Köhler
Peter Kruses Theorie der Kommunikation im Netz und ihrer Wechselwirkung mit den klassischen Massenmedien wird durch die Berichterstattung rund um den Rücktritt von Horst Köhler bestätigt. Weil die Medien absichtsvoll die Aufschaukelung verstärkt haben, weil sie gelernt haben, sich im Netz an Geschichten und Meinungen zu bedienen, kam diese Entwicklung in Gang.

Agenda:

Robin Meyer-Lucht: Köhler: Das Wirken des Bundesverfassungsgerichts ist “eigentlich eine Anomalie demokratischer Politik”
Horst Köhler fehlen derzeit häufig die richtigen, dem Amt entsprechend versöhnlichen Worte. Von Blogs bis zuletzt in die Massenmedien wird Köhlers Formulierung von den militärisch durchgesetzten “freien Handelswege” kritisiert. Auch wenn überstimmte Minderheiten das Verfassungsgericht anrufen, empfindet er dies eigentlich als “Anomalie”.

Redaktion Carta: Berliner Senatskanzleichefin fordert Ende der “freien Wildbahn im Internet”
Standortpolitik meets Digital Economy Bill: Die Berliner Senatskanzleichefin Barbara Kisseler drängt auf Provider-Sanktionen zum Schutz der Kultur- und Medienindustrie. Die Provider sollten endlich Warnhinweise an ihre Nutzer verschicken – und auch eine “Gegenleistung” für die Inhalte erbringen.

Stefan Engeln: Eine hohle Nuss? Das Leistungsschutzrecht nach dem BGH-Urteil zu Googles Bildersuche
Wer seine Inhalte ungeschützt ins Netz stellt, willigt damit auch in eine übliche Nutzung durch Aggregatoren ein – so hat es der Bundesgerichtshof gerade noch einmal bestätigt. Dazu passt das von den Presseverlegern geforderte Verbotsrecht auf die Verwendung von offen im Netz stehenden Textschnipseln einfach nicht.

Jörn Kruse: Staatliche Schuldenkrise: Ein Senat soll das Monopol der Politiker aufbrechen
Politiker sind Spieler, Schiedsrichter und gleichzeitig auch Regelschreiber im politischen System. Das kann nicht gut gehen. Mit einem parteiunabhängigen, langfristig gewählten Gremium könnte dieses Monopol aufgebrochen werden, – wenn so eine Reform nicht von eben jenen Politikern durchgeführt werden müsste.

Leonard Novy: Regierungsklausur in Meseberg: Das Wochenende der Wahrheit
Vom 6. bis 7. Juni treffen die Spitzen der schwarz-gelben Koalition zu einer Klausur zusammen. Das erklärte Ziel lautet: Neustart. Ein Strich zu ziehen, unter all jene Pannen und Peinlichkeiten des letzten Dreivierteljahres. Doch in Meseberg oder danach gibt es auch keine Wohltaten zu verteilen – und der Reformverzicht wird sich nicht länger durchhalten lassen.

Ökonomie:

Wolfgang Michal: Der Hund bekommt im Nachhinein Prügel. Teil IV der Serie „Abmahnrepublik“
Diesmal zum Wettbewerbsrecht. Der Bagatell-Paragraf wurde ausgehebelt und damit bislang klar umrissene Tatbestände verwässert und harmlose menschliche Austauschverhältnisse bürokratisiert und kommerzialisiert. Was hierzulande fehlt, ist eine kampagnenfähige Lobby.

Michael Spreng: Zweiter Fehlstart von Schwarz-Gelb? – Sparklausur in Meseberg
Die Hotelsubventionen müssen zurückgenommen werden, denn mit dem Klientel-Geschenk fing die ganze Misere der neuen Regierung an. Durch Erhöhung des Spitzensteuersatzes und Reform der Politiker-Pensionen könnte das Sparpaket sogar ein Beitrag zum sozialen Frieden werden.

Medien:

Tim Renner: Das Lena-Prinzip: Mehr als die Summe der einzelnen Teile
Deutschland war beim Grand Prix früher ein Hort der Spießigkeit – der Streber Europas. Lena trat jedoch an, um Spaß zu haben und hat gerade auch deshalb gewonnen. Das ist das neue Deutschland.

Matthias Schwenk: Letzter Aufruf für Social News? Der Digg-Relaunch
Digg, der amerikanische Pionier in Sachen Social News, wagt in Kürze einen neuen Anlauf. Aber ist seine Form der Nachrichtenaggregation nicht eher ein Auslaufmodell?

Robin Meyer-Lucht: Witzig? ARD bezeichnet sich als Wachtumsaktie mit hoher Kundenbindung
Die ARD verschickt eine Pressemitteilung, in der sie sich als “Wachstumsaktie” mit AAA-Rating und hoher Kundenbindung feiert. Bilanz eines verfehlten Ironieversuchs.

Andreas Grieß: Icelandic Modern Media Initiative – Hafen der Pressefreiheit oder PR-Aktion?
Die Macher des geplanten neuen isländischen Mediengesetzes versprechen weitreichende Freiheiten für Journalisten, auch über Island hinaus. Doch deutschen Journalisten nutzt das kaum.

Stefan Herwig: Die knappste Ressource in der Urheberrechts-Debatte ist: Eine gemeinsame Perspektive
Kultur kann nicht per se von Produktionsmechanismen abgekoppelt werde, denn Kreativwirtschaftsgüter benötigen Kapital als Energiezufuhr. Ausschließbarkeit ist in diesem marktwirtschaftlichen Prozess daher ein wichtiger Mechanismus. – Stefan Herwig antwortet auf Felix Neumann.

Christoph Bieber: “Schreib Zukunft”-Spot – Nike sieht die WM als Spektakel und Afrika nur per Satellit
Der Nike-Werbespot zur WM 2010 ist eine fulminante Bilderreise durch die Fußballwelt und verlässt sich ganz auf die globale Präsenz von Stars, Sport und Marke, die auch im Spot selbst vor allem medial vermittelt wird – eine Parabel auf die Gesetze des sportiven Showbusiness.

Netzlese (Auswahl von Texten anderer Medien):


Thomas Knüwer: Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin – der nächste Sturm
Lars Wienand interviewt Alvar Freude: Wieso “das Netz” von der Leyen fürchtet
Jonas Schaible: Köhler und ich: Eine Klarstellung
Ulrike Langer: “Labor für innovativen Journalismus” – Interview mit OWNI-Datenchef Nicolas Kayser-Bril
Telemedicus: Die Thumbnail-Entscheidung des BGH im Detail
Frank Schirrmacher: Der neue Staat iPad

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