OLG München, der NSU-Prozess und die Medien
Versuch einer Antwort auf die Frage, wie man um Gottes Willen so blöd sein kann. Und vor allem: Warum?
Fall Mollath: Der Wiederaufnahmeantrag der Staatsanwaltschaft
Der Wiederaufnahmeantrag in Sachen Mollath ist seit einigen Tagen online verfügbar und ermöglicht einen weiteren, tieferen Einblick in die Hintergründe des Falls.
#LSR · In eigener Sache: Carta und das Leistungsschutzrecht
Das #LSR ist nun durch den Bundesrat. Noch ist es nicht in Kraft, doch die Verunsicherung ist jetzt schon groß: Was ist erlaubt, was nicht?
Storify · #LSR: Karlsruhe, übernehmen Sie!
Es ist soweit: Das LSR wurde im Eiltempo verabschiedet.
Deals im Strafprozess: Das Verfassungsgericht als Kesselflicker
Löcher müssen ja nicht unbedingt schön abgedichtet werden, aber wenigstens so haltbar, dass die Leckage deutlich nachlässt.
Mehr Geld für Rechteinhaber: AG DOK gewinnt gegen MDR
Durch interessante Konstrukte konnten bisher Gelder aus gesetzlichen Vergütungsansprüchen an den Filmproduzenten vorbei verteilt werden. Zu Unrecht, sagt nun das OLG Dresden.
Bundesregierung beschließt Gesetzesentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken
Bei den Abmahnungen zu kurz gesprungen: Der Gesetzgeber konnte sich nicht zu wirklich sinnvollen Änderungen durchringen.
Urhebervertragsrecht: Durchsetzung der angemessenen Vergütung ermöglichen
Großes Getöse um das Leistungsschutzrecht, das angeblich auch den Urhebern zugute kommen soll – um das wirklich sinnvolle Urhebervertragsrecht kümmert sich kaum jemand.
DAV: Geplantes Berliner Gesetz zu Übersichtsaufnahmen ist verfassungswidrig
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat sich in einer Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes des Berliner Abgeordnetenhauses über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen geäußert.