Max Steinbeis 11.04.13

OLG München, der NSU-Prozess und die Medien

Versuch einer Antwort auf die Frage, wie man um Gottes Willen so blöd sein kann. Und vor allem: Warum?

Thomas Stadler 27.03.13

Fall Mollath: Der Wiederaufnahmeantrag der Staatsanwaltschaft

Der Wiederaufnahmeantrag in Sachen Mollath ist seit einigen Tagen online verfügbar und ermöglicht einen weiteren, tieferen Einblick in die Hintergründe des Falls.

Redaktion Carta 22.03.13

#LSR · In eigener Sache: Carta und das Leistungsschutzrecht

Das #LSR ist nun durch den Bundesrat. Noch ist es nicht in Kraft, doch die Verunsicherung ist jetzt schon groß: Was ist erlaubt, was nicht?

Vera Bunse 22.03.13

Storify · #LSR: Karlsruhe, übernehmen Sie!

Es ist soweit: Das LSR wurde im Eiltempo verabschiedet.

Max Steinbeis 21.03.13

Deals im Strafprozess: Das Verfassungsgericht als Kesselflicker

Löcher müssen ja nicht unbedingt schön abgedichtet werden, aber wenigstens so haltbar, dass die Leckage deutlich nachlässt.

Ilja Braun 16.03.13

Mehr Geld für Rechteinhaber: AG DOK gewinnt gegen MDR

Durch interessante Konstrukte konnten bisher Gelder aus gesetzlichen Vergütungsansprüchen an den Filmproduzenten vorbei verteilt werden. Zu Unrecht, sagt nun das OLG Dresden.

Thomas Stadler 16.03.13

Bundesregierung beschließt Gesetzesentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken

Bei den Abmahnungen zu kurz gesprungen: Der Gesetzgeber konnte sich nicht zu wirklich sinnvollen Änderungen durchringen.

Tabea Rößner 15.03.13

Urhebervertragsrecht: Durchsetzung der angemessenen Vergütung ermöglichen

Großes Getöse um das Leistungsschutzrecht, das angeblich auch den Urhebern zugute kommen soll – um das wirklich sinnvolle Urhebervertragsrecht kümmert sich kaum jemand.

Thomas Stadler 13.03.13

DAV: Geplantes Berliner Gesetz zu Übersichtsaufnahmen ist verfassungswidrig

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat sich in einer Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes des Berliner Abgeordnetenhauses über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen geäußert.

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