Im Maschinenraum der Zensursula-Kampagne
Wie “#zensursula” zu einem der erfolgreichsten Internet-Meme und Mobilisierungskampagnen wurde: Dieser Auszug aus “politik digital” nimmt die “historische” Perspektive zur Bewegung vor einem Jahr ein. Profitieren konnte davon zunächst die Piratenpartei, inzwischen ist auch deutlich geworden, dass an dieser Stelle das Politikfeld der “Netzpolitik” seine Wurzeln hat.
Weder löschen, noch sperren
“Löschen statt sperren” war von Anfang an eine absurde Parole für eine Anti-Zensur-Bewegung. Sich dabei mit dem Kampf gegen Kinderpornografie zu arrangieren, war ein vielleicht notwendiger, aber gefährlicher Kompromiss. Dieser Kampf ist nämlich unersättlich und letztlich nicht kontrollierbar.
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Löschgesetz, ACTA, Twitter
Erster Entwurf für „Löschgesetz” – Streit um Googles WLAN-Scanning – JMStV-E unter schwerem Beschuss – ACTA-Entwurf veröffentlicht – FDP-Bundesparteitag votiert für Datenschutz – Frequenzauktion: Bisher sind 1,5 Milliarden geboten – Springer-Verlag mahnt Bildblog ab – Erste Rechtsstreitigkeiten um Twitter
Censilia 2.0 (nicht nur) im ZDF-Blog
Einige Beiträge zum Netzsperren-Vorschlag von Cecilia Malmström lesen sich, als ob es die “Zensursula”-Debatte nie gegeben hätte.
Sternstunde des Petitionsausschusses
Die Petition gegen Netzsperren und die Anhörung des Petitionsausschusses haben gezeigt: Über das Web ist eine neue Öffentlichkeit entstanden. Die Chancen, die die breite Diskussion von Gesetzesvorhaben bietet, sollten jetzt genutzt werden.
Heute: Anhörung zu Netzsperren im Petitionsausschuss [Update]
Heute werden im Petitionsausschuss zwei Petitionen zum “Zugangserschwerungsgesetz” behandelt, das morgen formal in Kraft treten wird. Es wurde heute im Bundesgesetzblatt Ausgabe 6 von 2010 veröffentlicht. Zum einen die Petition gegen Netzsperren von Franziska Heine, die mit 134.015 Mitzeichnern die bisher erfolgreichste Online-Petition ist. Die Petentin hatte im Vorfeld dazu aufgerufen, sich an der Diskussion […]
Der neue Sound der CDU: “Die Wirkung von Netzsperren ist fraglich”
Eine neue Generation von CDU-Bundestagsabgeordneten möchte den netzpolitischen Neustart ihrer Partei forcieren: Das Internet müsse vor allem als Chance begriffen werden und die Netzsperren habe die Partei falsch eingeschätzt.
Internetsperren: Zugangserschwerung in die digitale Gesellschaft
Familienministerin Ursula von der Leyen will im Internet mehr als nur kinderpornografische Seiten sperren und schon ihre Wortwahl lässt nichts Gutes ahnen. Ein Generationenkonflikt um neue Technologien, Informationsfreiheit und Medien ist damit in vollem Gange.
Allensbach: Mehrheit hält Kinderpornosperren für wirkungslos (und viele verstehen nicht, worum es geht)
Allensbach will herausgefunden haben: 91 Prozent der Bundesbürger begrüßen die Kinderporno-Sperren. Die Umfrage zeigt vor allem die Begrenztheit der Methode: Dem komplexen Thema “Zugangserschwerungsgesetz” können kurze Massenbefragungen nicht gerecht werden.