Auf dem Weg zur Bananenrepublik?
Die letzte Verteidigungslinie von Agrarminister Hans-Peter Friedrich hielt nur wenige Stunden. Sie war in Wirklichkeit auch keine.
Das netzpolitische Abstimmungsverhalten des Martin Schulz
Der Märzhase bemerkte: «Dann solltest du sagen, was du meinst.» Aber vielleicht kennt Herr Schulz von «Alice» nur das Wunderland.
Wer macht die APO für die GroKo?
Deutschland erlebt seine zweite Große Koalition innerhalb von zehn Jahren. Anlass genug, über gesellschaftliche Mitwirkung in der Politik zu sprechen. Wir brauchen eine Enquete-Kommission, die das tut.
Jung & Naiv · Der Koalitionsvertrag
Hans Hütt und Tilo Jung klopfen das Papier auf Schwachstellen ab. Ganze 185 Seiten – viel zu tun …
Es liegt nicht in unserer Hand: Eine spieltheoretische Analyse des SPD-Mitgliedervotums zur Koalitionsfrage
Das verbindliche Mitgliedervotum der SPD zur Zustimmung zum Koalitionsvertrag endet heute Nacht. Das Ergebnis soll morgen veröffentlicht werden.
SPD-Anzeige in der BILD: Instinktlos und schlecht investiert
Das Mitgliedervotum ist so gut wie zu Ende. Eigentlich wollte ich eine größtenteils positive Zwischenbilanz ziehen.
Zu mehr Demokratie stehen
Die Gegner der SPD-Mitgliederbefragung zum Programm einer großen Koalition betreiben ein unlauteres Geschäft der Einschüchterung.
Haben wir bislang falsch über die Vorratsdatenspeicherung diskutiert?
Es wäre zumindest einen Versuch wert, auf einfach gestrickte Scheinargumente mit gleichwertigen Behauptungen zu antworten.
Nach der Schuldenbremse die Politikbremse
Viele wundern sich ja, dass die SPD im Koalitionsvertrag so schöne Sachen wie Mindestlohn und Rente mit 63 untergebracht hat. Warum ließ die CDU das zu?