Darin geht es um deren Einstellung zur Meinungsfreiheit, zum Informantenschutz, zur Gebührenpflicht bei Fragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz, zu Zensur und Überwachung.

Man darf nun sogar laut Beschluss der obersten Richter aus der Rolle fallen: Das gehöre zur Meinungsfreiheit.

Özgürol Öztürk, Dozent für Medien an der Galatasaray-Universität, beschreibt seine Erlebisse während der Proteste. Eine französische Austauschstudentin wurde festgenommen, Demonstrationen, Streiks und Anwaltsgespräche füllen seine Tage aus.

Genehmigt, gestartet, gesprengt: Am Wochenende gab es wieder Verletzte. Aus friedlichem Protest wurde erneut ein Gewaltszenario generiert.

Zwar liegt die Urteilsbegründung vor, aber sie lässt eine Reihe Fragen offen – vor allem nach den tatsächlichen Prüfpflichten Googles.

Dem Journalisten Jürgen Domian wird “angst und bange” um die Meinungsfreiheit, weil Facebook – versehentlich, wie der Konzern inzwischen mitgeteilt hat – einige seiner Posts gelöscht hat.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat sich vor einigen Wochen mit dem Spannungsverhältnis von Urheberrecht und Meinungsfreiheit befasst.

Wo fängt in einem Kommentarforum “Beleidigung” an? Im Gesetzbuch, oder bereits im Empfinden eines Lokalpolitikers?

Gott soll nicht gelästert, religiöse Gefühle sollen geschützt werden – notfalls mit dem Strafgesetzbuch in der Hand. Privilegierte Rechthaberei, weil es geht?