Christian Humborg 28.06.17

“Facebook-Gesetz” – Eine Ehrenrettung

Das umstrittene Netzwerkdurchsuchungsgesetz ist besser als sein Ruf. Es verteidigt die Meinungsfreiheit, weil es die Meinung der anderen, also der Opfer von Hasskriminalität, zu schützen versucht.

Hans-Jürgen Arlt 05.01.17

Politiker-Bashing: Instabil, verwirrend, unglaubwürdig

2016 war auch ein Jahr des Politiker-Bashing. Alle außer den Politikern wissen, wie man bessere Politik macht. Liegt diese Form der Politikverdrossenheit daran, dass uns Demokratie nur im Ansichtskartenformat vorgestellt wird? Die Vorstellung, dass die Politik in der Regel Entscheidungen treffen soll, mit welchen alle einverstanden sind, ist in jedenfalls eine völlig realitätsferne Idee.

Uwe J. Fischer 19.06.16

Warum Böhmermann in den Knast gehört

Die erste von vielen noch folgenden Urteilsbegründungen gegen den ZDF-Moderator liegt vor. Sein Gedicht bleibt ein eitler Angriff auf die Verteidigungslinien der Meinungsfreiheit, der das Leben für kritische Rechtsanwälte und Journalisten in der Türkei noch schwerer macht.

Liane Bednarz 29.10.15

Vom falschen Verständnis der Meinungsfreiheit

Warum das berühmte „Voltaire“-Zitat heutzutage wohlfeil ist und man auch nicht alles ertragen und diskutieren muss

Tabea Rößner 14.01.15

Das Recht auf Vergessen: Löschverfahren mit Bedacht regulieren

Die Zahl der Löschanträge ist europaweit hoch, das Verfahren seitens der Suchmaschinenanbieter aber noch stark optimierbar. Da eine Abwägung zwischen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten einerseits und der Beachtung von Presse- und Meinungsfreiheit andererseits stattfinden muss, sind die Anbieter selbst als entscheidende Instanz jedoch keine Lösung.

Max Steinbeis 02.06.14

Was hilft mir das Recht auf Vergessen, wenn ich nicht für mich sein kann?

Sich nicht im Datenstrom zu bewegen, ist gegen die unausgesprochenen neuen Regeln. Es könnte sogar riskant sein.

Thomas Stadler 14.05.14

Googles Haftung und das Recht auf Vergessenwerden im Internet

Das Urteil des EuGH ist problematisch, denn es geht von allgemeinen personenbezogenen Daten aus, die zu schützen seien. Das könnte künftig die Informationsfreiheit einschränken.

Michael Spreng 02.05.14

Welche Wertegemeinschaft?

Merkels USA-Reise macht einmal mehr die unterschiedliche Rechtsauffassung deutlich – und die deutsche Ohnmacht.

Thomas Stadler 17.04.14

Das Kind mit dem Bade ausgeschüttet: Der Kampf gegen Nacktbilder (von Kindern)

Sollte der Gesetzesentwurf so durchgehen, würde er vor allem Prominenten nützen – nicht dem Schutz von Kindern.

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