Thomas Stadler 18.09.12

Die Diskussion um ein Verbot des “Mohammed-Films”

Die Absicht radikaler politischer Gruppen, den islamfeindlichen Film vorzuführen, sorgt für Diskussionen und zeigt einmal mehr, dass auch Politiker im Recht nicht sattelfest sind.

Vera Bunse 10.08.12

Jens Weinreich soll nicht mehr für Deutschlandradio arbeiten

Der Sportjournalist wollte DLF und Deutschlandradio Kultur gegenüber keine Ergebenheitsadresse abgeben, sondern weiterhin kritisch über Misstände im Sport berichten. Daraufhin wurde ihm von den beiden Sendern des Deutschlandradios Beschäftigungsverbot erteilt.

Christian Stahl 25.04.12

Wider die Maulkorbdemokratie

Jeder hat das Recht auf eine andere Meinung, sagt das Grundgesetz. Jeder hat die Pflicht, sich der Mehrheitsmeinung unterzuordnen, sagen die Fraktionschefs im Bundestag. Die „Maulkorb-Reform“, die Einschränkung des Rederechts für Bundestags-Abgeordnete, ist zwar vorerst vom Tisch. In Wahrheit gibt es den Maulkorb aber längst – und alle machen mit.

Robin Meyer-Lucht 04.09.10

BILD erliegt dem Boulevard-Gen: “Man wird ja wohl noch sagen dürfen”-Kampagne für Sarrazin

BILD hat mit Sarrazin die ganz große Kampagnen-Maschinerie angeworfen: Klartext-Thilo muss gegen die “Sprechverbote” der “dummen” Parteipolitiker verteidigt werden. Die Kanzlerin pariert sofort. Den weniger kampagnenfähigen Gen-Sarrazin hat BILD schnell wieder eingemottet.

Wolfgang Michal 24.05.10

Wie Lieschen Müller über die Meinungsfreiheit entscheidet. „Abmahnrepublik“, Teil III

Presserechtliche Abmahnungen lösen im Netz meist eine Welle der Empörung aus. Denn das Grundrecht des Persönlichkeitsschutzes engt die Meinungsfreiheit immer stärker ein. Und Waffengleichheit ist nicht gegeben.

Wolfgang Michal 21.04.10

Abmahnrepublik Deutschland (I)

Deutschland entwickelt sich zum Musterland der Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Einstweiligen Verfügungen. Anständige Beilegung von Konflikten? Gespräche? Einvernehmliche Lösungen? Das war gestern. Es wird nicht mehr lange gefackelt, es wird geklagt. Zeit für eine Allianz gegen die Pervertierung des Abmahnrechts.

Robin Meyer-Lucht 21.04.10

Die Juristifizierung des Meinungswettbewerbs schreitet unaufhaltsam voran

Abmahnungen überall: Es steht schlecht um die Meinungsfreiheit hierzulande. So kann es nicht weitergehen.

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