Die SPD stürzt sich ins Umfragetief, sogar soziale Gerechtigkeit trauen ihr nur noch wenige zu. Es wird der Partei nichts anderes übrig bleiben, als im Rahmen des Unmöglichen nach Möglichkeiten zu suchen. Fragt sich nur, wer’s tut.

Wieder einmal spitzt sich der Konflikt um die Auflagen für das griechische Kreditprogramm zu. Die Fronten verlaufen inzwischen aber vor allem zwischen den Gläubigern – und innerhalb der Bundesregierung. Tom Strohschneider über ein mögliches «Endspiel».

Die Einschläge kommen näher. Auch in Deutschland ist der Zerfall der herkömmlichen Parteienstruktur unübersehbar. Besonders betroffen ist die SPD. Zu groß ist der Bruch zwischen der von Sigmar Gabriel beschworenen „demokratischen Mitte“ und den unzufriedenen „kleinen Leute“. Droht der SPD das Schicksal ihrer österreichischen Schwesterpartei?

Das Programm der AFD scheint im Wesentlichen ein Kollektivprodukt der Mitglieder zu sein. In dieser Hinsicht ist die Partei auf der Höhe der Zeit. Inhaltlich ist die AfD jedoch vor allem ein Reiseunternehmen. Denn die Quintessenz aller Kernpunkte ihres Programms heißt: „zurück in die 60er Jahre“. Wie konnte es zu so einem Rückwarts-Drive kommen?

Arbeit soll sich lohnen – für alle, denn sie hat nicht nur einen markt- und volkswirtschaftlichen Wert, sondern auch und vor allem eine sozial-gesellschaftliche Funktion. Arbeit bedeutet eine gestalterische Mitwirkung am Gesellschaftsprojekt, am Gemeinwohl.

Wie ist der Erfolg Donald Trumps zu erklären? Frustration mit der etablierten Politik und diffuse Ängste werden seinen Anhängern attestiert, ein Hang zu einfachen Lösungen. Diese Einschätzungen sind nicht falsch. Doch der wahre Grund für Trumps Erfolg liegt woanders, liegt tiefer. Er speist sich aus der moralischen Seele seiner Anhänger.

Die Urheberrechtsreformbewegung mag berechtigte Anliegen haben, aber leider oft wenig Sensibilität für die subtileren Implikationen ihrer Forderungen. Dies wird an dem Beispiel der Piratenpolitikerin Julia Reda und ihrem Verlangen nach einer urheberrechtsfreien Ausgabe des Tagebuchs der Anne Frank besonders gut sichtbar. Als deutscher Elefant marschiert die EU-Abgeordnete durch den Vermächtnisporzellanladen des wahrscheinlich bekanntesten Holocaustopfers.

Auch an diesem „Tag der Arbeit“ wird wieder versucht, uns die große Idee der Befreiung von der Arbeit mit Appellen für gute Arbeit auszutreiben.

Die Digitalisierung der Arbeitswelt hat nicht unbedingt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen geführt: Clickworker sind profitorientierten Unternehmen ausgeliefert, und das heißt weniger Lohn, kaum Absicherung und mehr Konkurrenz. Neue Spielregeln müssen her.