Respekt für Westerwelle
Ja, tatsächlich – einige Dinge hat er zum Schluss seiner Amtszeit doch noch richtig gemacht.
Richtlinie über Vorratsdatenspeicherung ist mit der Grundrechtecharta unvereinbar
– sagt der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof. Sollte der EuGH dem Votum folgen, gäbe es in Deutschland sicher interessante Diskussionen.
Redezeitdemokratie
Da hat sich ein Parlament konstituiert, die Fraktionen haben sich gebildet – und dann geht es um die Redezeiten.
An Sigmar Gabriel
Die unverblümten Äußerungen auf Facebook und ihr Nachsatz verlangen nach einer Antwort.
5 Jahre Carta: Livestream ab 18.30 Uhr
Wir übertragen unsere Geburtstagsveranstaltung live aus dem BASE-Camp in Berlin.
Europathemen: Fehlanzeige
Nächstes Jahr sind mal wieder Europawahlen – ja genau, diese komischen Wahlen, bei denen relativ unbekannte Kandidaten antreten, die Wahlbeteiligung niedrig ist, und bei denen die Wähler traditionell ihre eigenen Regierungen abstrafen.
Morozov sagt …
Der Internet-Kritiker Evgeny Morozov wird von Netzaktivisten gern als Spielverderber gesehen. Aber kann man ihn und seine Kritik so einfach abtun? Versuch einer Gegenüberstellung.
Über die Bedeutung des Skandals für Geheimdienste
Skandal bedeutet, dass ein Problem offensichtlich geworden ist. In der Folge müssen die betroffenen Parteien Möglichkeiten finden, es zu lösen.
SPD-Anzeige in der BILD: Instinktlos und schlecht investiert
Das Mitgliedervotum ist so gut wie zu Ende. Eigentlich wollte ich eine größtenteils positive Zwischenbilanz ziehen.