Piraten: Die neue Lustlosigkeit
Muss man sich noch mit den Piraten beschäftigen?
10 sozialdemokratische Argumente für und gegen den Koalitionsvertrag
Noch nie standen SPD-Ortsvereine derart im Fokus der Aufmerksamkeit. Kaum eine Hinterzimmerversammlung, die nicht von Kamerateams ausgeleuchtet und von Reportern ausgefragt wird. Wie werden die Genossen am 12.12. entscheiden?
Mehr Euros in die Parlamente!
Warum wir für professionellere Politik mehr Geld in die Hand nehmen sollten
Feigheit vor dem Parteifreund
Der Mitgliederentscheid der SPD wird zur Groteske, und die Behauptung der Parteiführung, es gehe bei der Abstimmung um mehr innerparteiliche Demokratie, wird als Farce entlarvt.
Deutschland: Der europäische Elefant im transatlantischen Wohnzimmer?
Die US-Amerikaner wünschen sich, auch angesichts des Freihandelsabkommens TTIP, eine starke deutsche Führungsrolle in Europa. Für Deutschland hingegen sind die transatlantischen Beziehungen gerade schwierig.
Menschen.
Viele können ihre Zukunft nicht mehr planen. Werden sie mit der Großen Koalition ihre Lebensentwürfe verwirklichen können?
Und ewig locken die Netzsperren
An Urheberrechtsverletzungen im Internet ist Tim Berners-Lee schuld. Diesen Schluss ließe die Bewertung des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof durchaus zu.
Artikel 38 GG: Die Mitgliederbefragung der SPD ist eine Degradierung der Abgeordneten
Die Zustimmung zur Großen Koalition vom Basisentscheid einer Minderheit abhängig zu machen, ist nicht nur eine Frechheit: Das gesamte Verfahren widerspricht dem Grundgesetz.
Gurlitt: Ernüchterung
Langsam kommt etwas Licht in den Fall Gurlitt.