Koalitionsverhandlungen · Der Wirtschaft fehlt die Stimme
Die Wirtschaft scheint mit den diversen Wechseln an den Verbandsspitzen beschäftigt, und die früheren Kämpen haben keine Schlagkraft mehr.
Die digitale Agenda der großen Koalition
Jan Mönikes hat eine Zusammenfassung und Analyse der Koalitionsvereinbarungen zur digitalen Welt vorgelegt. Sein Fazit: Der Teufel steckt im Detail.
Grüne: Unbewältigte Vergangenheit
Natürlich kann man der Bild-Zeitungs-Ausgabe ohne Bilder, der »Welt«, ein Interview geben. Kann man, muss man aber nicht. Grünenchef Cem Özdemir wollte.
Gabriels Leimrute
Während der laufenden Koalitionsverhandlungen wird reichlich spekuliert. Die Grundlagen für solche Projektionen sind jedoch wenig tragfähig.
Muss Deutschland den Flüchtling Edward Snowden schützen?
Asyl für Edward Snowden in Deutschland? Der Bundesinnenminister hält es für ausgeschlossen. Doch ist es tatsächlich unmöglich, Snowden Schutz zu gewähren?
Öffentliche Aufträge an amerikanische Spionageunternehmen?
Autoren der Süddeutschen bezeichnen einen langjährigen Geschäftspartner der Bundesregierung als «so etwas wie die EDV-Abteilung der US-Geheimdienste».
Anlauf für Verbot von ‘Killer-Robotern’ in der UN-Waffenkonvention
Wer war’s? Letztlich ist es egal, denn noch steht der gute Vorsatz zur Disposition.
#spdbpt: Was wäre, wenn … ?
Die SPD-Mitgliedschaft fühlt sich nicht halb so gut an, wie Steinbrück es beschworen hat. Doch das können die Genossen ändern – nur sie.
Entscheidungshilfe für SPD-Mitglieder
In Leipzig wird gerade Werbung gemacht: Die SPD-Führung will den beim Parteikonvent anwesenden 230 Delegierten die Zustimmung zur Aushandlung eines Koalitionsvertrags verkaufen.