Green growth, green jobs, green whatever: Die Ökologisierung der Wirtschaft von oben
In der Klimadiskussion wird immer weniger Alarm geschlagen, stattdessen werden die ökologischen und wirtschaftlichen Chancen einer veränderten Umweltpolitik gepriesen. Die Umweltbewegung wurde hier von Unternehmen und Wirtschaftsorganisationen überholt.
Hartz-IV-Entschärfungen: Gut gemeint, das Falsche erreicht
Die neue Koalition lobt sich für die Anhebung des Schonvermögens und der Zuverdienstgrenzen für Hartz-IV-Empfänger. Doch eine entschiedene Neuregelung wurde versäumt.
Was wird aus der digitalen Bewegung?
Die digitale Bewegung wurde in Deutschland zwei Mal geboren. Im Abstand von exakt 20 Jahren. Ihre beiden Grundthemen sind Informationsfreiheit und Datenschutz. Ihre Vorkämpfer heißen Hacker und Piraten. Nun, nach den Wahlen, steht die Frage im Raum: Wie geht es weiter?
Re-Politisierung des Politischen: Den Tanker SPD wieder flott machen
«Pure Vernunft darf niemals siegen», textete einmal die Band Tocotronic. So ist es auch mit der SPD: Sie braucht die Kraft der politischen Erzählung statt der Langeweile der Spiegelstriche. Sie muss ihren Führungsanspruch als linke Volkspartei programmatisch, emotional und ästhetisch untermauern und neu begründen.
Schwarz, gelb, grün, rot, knallrot: Die neue Farbenlehre
Die Frage, ob es eine strukturell linke oder bürgerliche Mehrheit in Deutschland gebe, ist müßig. Schwarz-Gelb vertritt ein neues Sozialstaatsmodell, links der Mitte entsteht ein neuer Konservatismus.
Wolfgang Blau: «Der ideologische Widerstand, eigene Rollenbilder zu überdenken, ist groß.»
«Wir müssen die Inhalte an allen Wasserlöchern der digitalen Kultur bereithalten» – Zeit Online-Chefredakteur Wolfgang Blau im Interview über die «Wild-West-Phase» der Nachrichtenportale, «kollaborativen Journalismus» und mehr Bezahlinhalte auf Zeit Online.
Koalitionsverhandlungen: Wo bleibt die digitale Anreicherung? Wo bleibt Twitter? Wo bleiben die Blogs?
Die Koalitionsverhandlungen wären ein ideales Testfeld, um politische Alltagsroutinen auch nach dem Wahlkampf digital anzureichern: Kontinuierliche Tweets zum Verhandlungsgeschehen und allabendliche Blogeinträge von den Verhandlungsführern könnten die Spekulationswut der Hauptstadtmedien angenehm konterkarieren. Obama hat das alles vorgemacht. Hierzulande kämpft nur noch @westerwave gegen einen typisch deutschen Offline-Herbst.
Die Mitte will Mitte-Links
Wer eine realistische Erwartung an Schwarz-Gelb entwickeln will, muss drei Bündel von Erwägungen unterscheiden: die politische Tektonik, die Taktik und erst dann das Tagesgeschäft. Die Wähler haben Mitte–Rechts gewählt, um eine Mitte-Links-Politik zu bekommen.
Ein Projekt für Schwarz-Gelb: die Aufstiegsgesellschaft
Der neuen schwarz-gelben Koalition fehlt es bislang an einem politischen Leitgedanken. Sie müsste auf Bildung setzen und sich «Aufstieg für alle» auf die Fahnen schreiben.