#US-Demokratie

House of Frames #7: Eine (sehr) amerikanische Woche

Die zentralen Stilmittel trumpistischer Amtsführung stachen einmal mehr deutlich hervor: die Verachtung des politischen Gegners (kein Handschlag für die demokratische Gastgeberin Nancy Pelosi), die ungerührte Aufzählung »alternativer Fakten« (manche »fact checker« fanden alle zweieinhalb Minuten eine Falschaussage), das Anheizen des politischen Wettbewerbs (provokative Showeinlagen während der Rede) sowie die rücksichtslose Verpflichtung der republikanischen Partei auf seine Person.

von and , 13.2.20

In den USA stehen sich die politischen Lager unversöhnlich wie niemals zuvor gegenüber. Nicht nur der politische Apparat in Washington, auch die Gesellschaft und nicht zuletzt die Medien sind gespalten: In jene, die Donald Trump für eine Bedrohung der amerikanischen Demokratie halten und jene, die sich zunehmend geschlossen hinter ihren Präsidenten stellen. In ihrer Reihe »House of Frames« beobachten Christoph Bieber und Klaus Kamps das Geschehen jenseits des Atlantiks.

Anfang Februar sind die USA immer ganz bei sich – spätestens, wenn zu den letzten Klängen der Nationalhymne eine Fliegerstaffel über ein voll besetztes Footballstadion rauscht, herrscht Lagerfeuerstimmung. Die Nation widmet sich sich selbst, dem Super Bowl, einer pompösen Halbzeit-Show und so lustigen wie teuren Werbespots. Das war auch in diesem Jahr so. Allerdings folgte auf das Endspiel der National Football League zwischen den Kansas City Chiefs und den San Francisco 49ers eine ungewöhnlich intensive politische Woche, die wie eine Vorschau wirkte auf das, was das Jahr noch bieten mag.

Sonntag: Vorspiel im Stadion

Wie stets in Wahljahren diente auch die 54. Auflage des Super Bowl als Projektionsfläche für den politischen Zustand des Landes. Unter Kommentatoren beliebt ist dabei die Überlegung, ob sich die Kontrahenten einem politischen Lager (oder einem einzelnen Kandidaten) zuordnen lassen und sich im Abschneiden der Teams die aktuelle Lage in Washington spiegelt. Zuletzt hatten die New England Patriots die Liga dominiert; seit 2017 standen sie immer im Finale, zwei Mal mit Erfolg. Dem Verein – insbesondere dessen Besitzer Robert Kraft und Quarterback Tom Brady – wird eine gewisse Nähe zu Präsident Trump attestiert. Die Finalpaarung von 2020 ist da leicht anzuschließen: Die San Francisco 49ers stammen aus der demokratischen Hochburg Kalifornien, die Kansas City Chiefs haben ihren Sitz in Missouri – der Bundesstaat gilt als umkämpft; 2016 hat Trump allerdings deutlich gegen Hillary Clinton gewonnen. Nimmt man das Super Bowl-Ergebnis zum Maßstab, 31:20 für die Chiefs, scheint es eindeutig. Sieht man etwas genauer hin, gestaltet sich die Sache komplizierter. Die Auszeichnung für den wichtigsten Spieler ging an Patrick Mahomes, den Spielmacher der Kansas City Chiefs: Er gilt als Vertreter der »Black Quarterback Revolution«, die neue Impulse für eine klassisch »weiße« Spielposition setzt. Ein Vorreiter dieser Strömung war Colin Kaepernick, der 2016 im Trikot der 49ers zudem die Ungleichbehandlung afro-amerikanischer US-Bürger offen kritisiert hatte und sich dadurch den Zorn von Präsident Trump zuzog. Kaepernick hat längst seinen Job verloren, avancierte aber zu einer Ikone der Black-lives-matter-Bewegung. Die Schlusspointe des Super Bowl setzte indes »@RealDonaldTrump« in bewährter Ignoranz auf Twitter: Er gratulierte den Chiefs aus dem »great State of Kansas« und wurde prompt (u. a.) von Claire McCaskill, einer ehemaligen demokratischen Senatorin korrigiert: »It´s Missouri, you stone cold idiot.«

Montag: Iowa Caucus

Der Konfetti-Regen in Miami hatte sich gerade erst gelegt, da stand mit dem Iowa Caucus der offizielle Start in die Wahlsaison auf dem Programm. Traditionell beginnt der Wanderzirkus des Vorwahlkampfs nur wenige hundert Meilen nördlich des neuen Mittelpunkts der Welt des American Football – in einem Staat mit etwas mehr als drei Millionen Einwohnern und ganzen sechs Stimmen im Electoral College. Die Bedeutung dieser Vorwahlen ergibt sich also nicht aus dem politischen Gewicht des Staats, sondern aus der zeitlichen Positionierung dieses Caucus. Vor allem das aufwändige Verfahren der Favoritenermittlung auf Seiten der demokratischen Partei übt alle vier Jahre hypnotische Wirkung auf die politische Öffentlichkeit aus. Der Iowa Caucus ist kein handelsübliches Abstimmungsverfahren, sondern ein mehrstufiger Prozess, bei dem sich die Unterstützung für die einzelnen Kandidaten in Gestalt ausführlicher Diskussionen und mehreren Auswahlrunden formiert – und nicht durch die Stimmabgabe per Wahlzettel. Das Ganze geschieht in insgesamt 1.765 Versammlungen des ländlich geprägten Bundesstaats im mittleren Westen, dessen Wählerschaft keinesfalls als repräsentativ für die USA gelten darf. Viel größer kann der Kontrast zum durchinszenierten, medial wie ökonomisch hochgerüsteten Super Bowl-Wochenende kaum ausfallen. Und dennoch entfaltet der basisdemokratische Deliberationsprozess eine nicht unerhebliche Wirkung auf den Kandidatenwettbewerb – dieser »Rücksturz« in eine völlig andere US-amerikanische Lebenswelt ist ein Beispiel der gesellschaftlichen Vielfalt, die im Staatsmotto der Vereinigten Staaten festgehalten wird: E pluribus unum – »Aus vielen eines«.

Der Iowa Caucus ist eine verlässliche Wegscheide für größere Kandidatenfelder. Meist bildet sich hier die Führungsgruppe jener Bewerber*innen, die den »Überlebenstest« durch die für die demokratische Partei registrierte Wahlbevölkerung bestehen. Was drastisch klingt, findet seine Entsprechung im Verfahren: Gelingt es einem Kandidaten oder einer Kandidatin in der ersten Runde nicht, mindestens 15 Prozent der Versammlungsteilnehmer*innen zu überzeugen, ist er oder sie not viable und scheidet aus – es sei denn, beim so genannten realignment, der Neuzuordnung im zweiten Durchlauf, wird der Mindestwert doch noch erreicht. Das klingt komplizierter als es ist und folgt der Idee der »Präferenzstimmgebung«, bei der Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidung innerhalb eines Kandidatenfeldes in eine Rangfolge bringen und so ihre Unterstützung differenzierter ausdrücken, als mit nur einer Stimme. Bei all diesem enormen Aufwand geht es im Iowa Caucus lediglich um 41 Delegiertenstimmen. Der Bundesstaat kann zwar noch weitere 8 Superdelegates entsenden. Doch auch mit diesen Stimmen fällt die erste Auswahlentscheidung bei der Nominierungsversammlung im Sommer kaum ins Gewicht: Beim Parteitag der Demokraten entscheiden im Sommer rund 4.000 Delegierte über die endgültige Kandidatur.

Als wären diese Rahmenbedingungen nicht schon interessant genug, hatte die 2020er Auflage des Iowa Caucusnoch zwei weitere Besonderheiten im Angebot: Zum einen die zeitliche Überlagerung mit dem Impeachment-Verfahren im Senat, zum anderen die Probleme bei der Zusammenführung der Ergebnisse aus den vielen einzelnen Caucus-Versammlungen dieses ländlichen Staates. Sicher muss das Endergebnis mit Pete Buttigieg (14 Delegierte) an der Spitze vor Bernie Sanders (12), Elizabeth Warren (8), Joe Biden (6) und Amy Klobuchar (1) als überraschend gelten. Vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit erhielt jedoch der Umstand, dass mit Sanders, Warren und Klobuchar gleich drei Senator*innen durch die Impeachment-Anhörungen in Washington festsaßen und ihnen ein intensives campaigning on the ground erschwert wurde. Das wirkte sich auf die Dynamik innerhalb des Feldes aus: So konnte Bernie Sanders zwar nicht die meisten Delegiertenstimmen auf sich vereinen, hat aber mit 45.842 Stimmen das popular vote gewonnen. Elizabeth Warren (34.934) hat den dritten Platz erobert, Amy Klobuchar (21.121) rangiert am Ende der big five – ist aber in Schlagdistanz zu Joe Biden (23.630). Das Abschneiden des ehemaligen Vizepräsidenten ist somit besonders kritisch einzuschätzen: Denn obwohl er massive Präsenz vor Ort zeigen konnte, schnitt er nur wenig besser ab als die weit weniger bekannte Senatorin Klobuchar. Und keineswegs zu Unrecht versprühte Überraschungssieger Pete Buttigieg (43.274) große Zuversicht für seine Kampagne: Er hat sich aus der Außenseiterposition heraus zumindest gute Bedingungen für die kommenden Wochen erarbeitet, ebenfalls ohne Verpflichtungen im fernen Washington, D.C.

Auch wenn sich das viel zitierte Momentum zugunsten des Führungsduos Buttigieg/Sanders verschoben haben mag (und vor allem Joe Biden mit einer Hypothek weiterziehen muss), liegt ein Schatten über dem Ausgang des Iowa Caucus. Grund dafür sind die Probleme bei der Übermittlung und Zusammenführung der Abstimmungsresultate, die in diesem Jahr ganz modern via App gemeldet werden sollten (vgl. vice.com). Dabei kam es jedoch zu zahlreichen Pannen und Bedienungsfehlern, so dass am Tag nach dem Deliberationsmarathon nur unvollständige Ergebnisse vorlagen. Einige Kandidaten nutzten das, um sich zum Quasi-Sieger zu erklären, während andere die Auszählung anzweifelten. Schnell kamen dabei Erinnerungen an die unrühmlichen Ereignisse im Nachgang zur Präsidentschaftswahl 2000 auf, als beim Florida Recount die mit Wahlmaschinen erhobenen Stimmen für Al Gore und George Bush jr. per Hand nachgezählt werden mussten. Die »Technik-Panne« hinterließ allerlei Schaden in einer sehr frühen Kampagnenphase: Nicht nur von Donald Trump mussten sich die Demokraten vorhalten lassen, sie könnten nicht einmal die Vorwahlen in solch einem kleinen Bundesstaat wie Iowa fehlerfrei organisieren. Innerhalb des Bewerberfeldes herrschte schnell Unruhe, und der Boden für Missgunst und negative campaigning war bereitet. Schließlich leidet darunter auch das basisdemokratische Verfahren selbst: Das eigentlich auf Austausch und Partizipation angelegte gemeinschaftliche Ermitteln von Wählerpräferenzen steht nun im Ruf, zu kompliziert, teuer und möglicherweise ungerecht zu sein. Es könnte sogar sein, dass das sehr amerikanische Ritual des Iowa Caucusvor dem Aus steht: Im demokratischen Lager werden Stimmen laut, die kalendarische Abfolge der primaries zu überarbeiten.

Und noch ein Nachtrag ist notwendig, denn es gibt auch einen demokratischen Profiteur des Caucus-Chaos – der ehemalige New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg hatte auf den frühen Start in Iowa verzichtet. Der Milliardär kalkuliert von vornherein also nicht mit einem Stimmungsanschub (und den 41 Delegiertenstimmen) aus Iowa, sondern konzentriert sich unmittelbar auf größere Bundesstaaten. So konnte sich Bloomberg außerdem aus den Scheingefechten um die Gültigkeit der Auszählungsergebnisse heraushalten.

Dienstag: State of the Union

Die verzögerte Ergebnismeldung sorgte für eine zusätzliche Verdichtung der Nachrichtenlage dieser inzwischen sehr amerikanischen Woche. Während überall in Iowa abgestimmt und ausgezählt wurde, gaben in Washington die Senatsmitglieder ihre closing arguments gegen Präsident Trump zu Protokoll. Doch auch diese Prozedur stand im Schatten eines weiteren Rituals US-amerikanischer Politik: Für den 4. Februar war (lange schon) die State of the Union-Rede von Donald Trump vor dem Kongress angekündigt. Die jährlich mit einigem Pomp und gelegentlich Gloria inszenierte Rechenschaftslegung des Präsidenten vor der versammelten Legislative wurde im Licht der rahmenden Ereignisse – und dem sich bereits abzeichnenden Freispruch im Impeachment-Verfahren – zu einer unverhohlenen Triumphgeste von, für und mit Donald Trump. 

Dabei stachen die zentralen Stilmittel trumpistischer Amtsführung einmal mehr deutlich hervor: die Verachtung des politischen Gegners (kein Handschlag für die demokratische Gastgeberin Nancy Pelosi), die ungerührte Aufzählung »alternativer Fakten« (manche fact checker fanden alle zweieinhalb Minuten eine Falschaussage), das Anheizen des politischen Wettbewerbs (provokative Showeinlagen während der Rede) sowie die rücksichtslose Verpflichtung der republikanischen Partei auf seine Person. Dass Pelosi als Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus das ihr übergebene Redemanuskript im dröhnenden Applaus vor laufenden Kameras demonstrativ zerriss, spiegelt die Stimmung in Washington vermutlich angemessen wieder – die Nerven liegen blank, Verfassung und institutionelle Routinen verlieren ihren Wert.

Mittwoch: Impeachment Vote

Wiederum nur einen Tag später mündete die Aussprache der Senator*innen zum Impeachment in einer doppelten Stimmabgabe zu den beiden Anschuldigungen gegen den Präsidenten. Wenig überraschend erfolgte der Freispruch von den Vorwürfen des Machtmissbrauchs im Amt und der Behinderung des Kongresses. Als »bemerkenswert« verbucht wurde lediglich das Abweichen des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney von der Generallinie der Republikaner. Der desillusioniert wirkende Senator aus Utah stimmte als einziger jenseits der politischen Linien, und auch das nur bezüglich des abuse of power. Von einer überzeugenden und in die Partei hineinwirkenden Signalwirkung ist nicht auszugehen. Vielmehr dürfte das Verhalten zur weiteren Isolation Romneys im republikanischen Lager beitragen. Immerhin hat Romney nicht mit kurzfristigen Konsequenzen zu rechnen, seine Amtszeit im Senat läuft bis 2024.

Sehr viel konkreter sind dagegen die Folgen für zwei andere Zeugen der Impeachment-Anhörungen im Repräsentantenhaus: Sowohl EU-Botschafter Gordon Sondland wie auch Sicherheitsberater Alexander Vindman (und als Kollateralschaden dessen Zwillingsbruder gleich mit) verlieren ihre Positionen in der Trump-Adminstration und können als unmittelbare Opfer des Verfahrens gelten. In seiner radikalen »Personalpolitik« bleibt der sich Präsident treu. Wer nicht bedingungslos loyal ist (oder illoyal erscheint), muss gehen. Diese im Weißen Haus seit Beginn der Präsdidentschaft erkennbare Haltung hat Trump im Rahmen seiner Amtszeit sukzessive auf die republikanische Partei ausgeweitet. Zu Beginn des Wahljahres hat er damit durchaus Erfolg. Die Geschlossenheit der Reihen hat sich auch bei den weitgehend unbeachteten Vorwahlen in Iowa gezeigt. Der Zuspruch für seine Gegenkandidaten William Weld und Joe Walsh verblieb im kaum messbaren Bereich. Mehr als 97% der Stimmen brachten ihm 39 von 40 Delegiertenstimmen ein. Die republikanische Partei hat sich dem Präsidenten unterworfen und unterstützt seine Bewerbung für eine zweite Amtsperiode. Damit ist der Ton für die anstehenden Vorwahlen gesetzt.

Die Inszenierung der Ansprache zur Lage der Nation und die Siegerpose nach dem acquittal durch den Senat geben eine weitere Vorschau auf die kommenden Monate. Während sich das demokratische Bewerberfeld nach und nach verkleinern wird, steht der Präsident vor vielen Reisekilometern zu den von ihm so geliebten campaign rallies. Ein Heimspiel folgt dem anderen. Die innerparteiliche Auswahl steht nicht im Vordergrund der primaries, wenn ein Präsident sich um eine zweite Amtszeit bewirbt. Dann allerdings kann und wird der Vorwahlprozess genutzt, um die programmatische Plattform zu entwickeln und zu schärfen, die den Hintergrund der Bewerbung darstellt und die in der Auseinandersetzung mit der demokratischen Konkurrenz zu verteidigen ist. Man darf davon ausgehen, dass Trump das kaum interessieren wird – er ist sich selbst (Programm) genug. Möglicherweise identifiziert er noch andere Ziele, die es in der Vorwahlzeit zu erreichen gilt. Ein Parteienwettbewerb ist es jedenfalls nicht.

Ein Dorn im Auge könnten ihm die presidential debates sein, in die seit 1976 alle Kandidat*innen gezogen sind. Hier könnte noch eine Trophäe liegen, denn nach seinem Verständnis ist er, Trump, größer als das Amt, mindestens, historisch größer. Warum also sich an ein Pult stellen und sich von aufmüpfigen Journalisten unbequeme Fragen stellen lassen? Oder am Ende sogar von einfachen Bürger*innen bei einem Townhall-Format? Der Bruch mit den presidential debates als Hauptformat im Fernsehwahlkampf wäre eine einigermaßen konsequente Fortsetzung von Trumps Feldzug gegen politische Traditionen. Andererseits – ein Publikum von 80 Millionen Zuschauer*innen wiederum sind eine Größenordnung, die einem »stabilen Genie« angemessen vorkommen dürften…

Sonntag: Nachspiel auf dem Theater

Eine Woche nach dem Super Bowl von Miami findet eine sehr amerikanische Woche ihren Abschluss gut 4000 Kilometer weiter westlich im Dolby Theater von Los Angeles. Es ist Oscar Night. Wieder einmal sind kaum Frauen oder people of color unter den Nominierten der Academy of Motion Picture Arts and Sciences. Nicht nur deshalb steht der Abend im Zeichen von Vielfalt und Identitätspolitik. Der typischer Weise den Demokraten nahestehende medial-künstlerische Komplex versucht im Showprogramm und mit gezielten Sticheleien seinen Teil zur Kritik am Präsidenten und seiner Politik beizutragen. Und tatsächlich, gleich der erste Preisträger des Abends spannt den Bogen zurück zum Wochenanfang. Brad Pitt hält die Trophäe für den besten Nebendarsteller in der Hand und sagt: »Es hieß, ich habe nur 45 Sekunden Zeit hier oben. Das sind 45 Sekunden mehr, als John Bolton im Senat hatte.« Und das war nicht witzig gemeint. Beschlossen wird der Abend mehr als drei Stunden später mit einer Premiere. Zum ersten Mal geht in der Hauptkategorie »Bester Film« der Oscar nicht an eine US-amerikanische Produktion. Es gewinnt der südkoreanische Wettbewerbsbeitrag Parasite, den der film-dienst als »eine fundamentale Kritik des westlichen Lebens-, Arbeits- und Konsummodells« bezeichnet. Once upon a Time in Hollywood – wer weiß, vielleicht nimmt sich Quentin Tarantino eines Tages den guten alten Zeiten in Washington an, und wie sie verschwanden. Einen Titel hätten wir schon: Dr. Strangelove or How I Learned to Stop Worrying and Love the President. 




Weitere Beiträge in der Reihe »House of frames«:

»House of frames« #1: Das Impeachment und die öffentliche Meinung
»House of frames« #2: Das Impeachment-Verfahren im Spiegel der Facebook-Ads
»House of frames« #3: Der Ersatzkönig und seine »Framers«
»House of frames« #4: Das Impeachment als Pferderennen
»House of frames« #5: Das Impeachment als Hörspiel – Podcasts und erzählte Politik
»House of frames« #6: Der Clou oder das Impeachment als Wettbewerb
»House of frames« #8: Winter is coming



Christoph Bieber und Klaus Kamps sind Autoren des Buches »Nach Obama. Amerika auf der Suche nach den Vereinigten Staaten«, Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2017, 224 Seiten, 22 Euro
www.campus.de

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