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Piraten und die SMV: Wer hört es, wenn im Netz ein Beschluss fällt?
Till Westermayer | 18 Kommentar(e)
Als Idee für direkte Demokratie wunderbar, in der Durchführung mehr als schwierig – zu viele können nicht teilnehmen, und dann ist da noch die Sache mit der Datensicherheit.
10.02.2013 |
Ein apokryphes Dokument aus der Zukunft, das seinen Weg in Anatol Stefanowitschs Tumblr-Blog gefunden halt, hält als historische Lebensleistung der Piraten die Einführung von Werkzeugen für mehr direkte Beteiligung der BürgerInnen an der Demokratie fest. Ich bin mir sicher, dass zukünftige HistorikerInnen heftig darüber streiten werden, ob das nicht das Verdienst der Regierung Kretschmann II (vor der Fusion mit der Schweiz) gewesen sein wird, aber darum soll es jetzt nicht gehen.
Dass Piraten auf Tools statt auf Inhalte setzen (bzw. darauf, dass die Tools auch Inhalte sind), ist jetzt nicht so neu. Umso spannender finde ich die mögliche heiße Kartoffel des nächsten Piratenparteitags, die das Kürzel SMV trägt. Als Baden-Württemberger klingt das für mich zunächst mal nach Schülermitverwaltung, und so ungefähr das ist es wohl auch. Genauer: eine »Ständige Mitgliederversammlung«.
Das hat mich nun aufhorchen lassen, weil eine Erkenntnis meiner in grauen Vorzeiten geschriebenen Magisterarbeit (Aufsatz, 2003) über den damaligen Virtuellen Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg darin bestand, dass tatsächliche Veränderungen im Machtgefüge durch einen virtuellen Parteitag nur zu erwarten sind, wenn dieser kein einmaliges Ereignis bleibt, sondern eine dauerhafte Struktur wird. Was dann nicht der Fall war – ich denke, auch aufgrund der verschiedenen Funktionen (Inszenierung nach außen, Sozialisation nach innen), die mit einem an einem Ort stattfindenden Parteitag doch deutlich besser zu vereinbaren sind, als mit einer virtuellen Mitgliederversammlung im Netz.
Ein Überblick zur SMV (und eine Auseinandersetzung mit einigen beliebten Gegenargumenten aus einer Pro-SMV-Sicht) findet sich hier ziemlich umfänglich. Letztlich würde SMV, wenn ich das richtig verstehe, bedeuten, dass inhaltliche Abstimmungen, die sich nicht auf Wahlen, Parteiprogramme und Satzungen beziehen, verbindlich nicht nur auf realräumlichen Mitgliederversammlungen (die Piraten haben hier kein Delegiertenprinzip, mit allen sich daraus ergebenden Verzerrungen), sondern auch mit Hilfe einer speziellen Software-Infrastruktur gefällt werden können. Diese würde sich am bisher schon eingesetzten System »Liquid Feedback« orientieren, d.h., Stimmen zu bestimmten Themen können an Fachleute delegiert werden.
Neben der Beteiligungsfrage (wer hat, wer nimmt sich die Zeit, sich zu beteiligen?) ist ein kniffliger Punkt an der SMV das Wahlcomputerdilemma (vgl. fefe): Eine geheime Abstimmung per Netz ist vermutlich immer manipulierbar. Entsprechend setzen die Piraten hier auf offene, möglicherweise pseudonyme Abstimmungen, um so – zumindest innerhalb einer gewissen Frist – eine Überprüfbarkeit sicherzustellen. Auch das ist allerdings nicht trivial, da irgendwie überprüft werden muss, ob ich a. die Person bin, die zu sein ich vorgebe, und b., ob ich stimmberechtigt bin. Eine Idee ist dabei wohl die Akkreditierung auf einem realräumlichen Parteitag. (Prognose: das führt dann dazu, dass nur eine relativ kleine Teilmenge aller an diesem Parteitag Teilnehmenden sich an der SMV beteiligt – und niemand sonst)
Die verschiedenen SMV-Varianten befinden sich derzeit im aktuellen »Liquid Feedback« – das nur beratenden Charakter hat – als Satzungsänderungsanträge für den nächsten Parteitag der Piraten in der Diskussion (Diskussionspad). Diskutiert wird unter anderem darüber, ob es neben Abstimmungsrechten auch »Rederecht« geben soll – und wie das technisch umzusetzen wäre (Telefonkonferenz, Forum, Wiki – wohl außerhalb der Abstimmungssoftware). Unter dem Gesichtspunkt innerparteilicher Meinungsbildung fände ich eine organisatorische Trennung zwischen Beschlusstool und Diskussion extrem irritierend.
Noch zwei weitere Dinge sind mir bei meinem Blick ins Liquid Feedback aufgefallen: So richtig mitreißend und intuitiv ist die Oberfläche nicht (z.B. ist es mir nicht gelungen, herauszukriegen, wie viele Personen an der Arbeit an den SMV-Anträgen beteiligt sind). Und dann gibt es da – formal wie inhaltlich – einen gewissen Deutschbürokratismus in Verbindung mit dem Wunsch nach Perfektion. Heraus kommen aus meiner laienhaften Sicht überkomplexe Satzungsvorgaben und Satzungen, die dem Wunsch nach einem möglichst hürdenlosen Beteiligungsformat doch deutlich entgegenstehen (doppelte Abstimmungen, Beschlussfähigkeit). Da ist sie wieder, die Partei der DIN-Norm-Trolle, die von raw code und trial und error nichts hält.
Trotzdem ist es ehrenwert, dass bei den Piraten versucht wird, die technische Ausweitung der Parteibasis voranzutreiben. Nehmen wir mal an, es gelingt ihnen, die bürokratischen und technischen Probleme zu lösen und SMV tatsächlich in der Satzung zu verankern. Würde sich etwas ändern? Vermutlich würde ein Haufen inhaltlicher Resolutionen und Positionen beschlossen – 90% davon allerdings unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit, weil die Multiplikationswirkung von Parteitagsevents mit inszenierten Streits fehlt. Die anderen 10% der Beschlüsse würden wahrgenommen, weil Piraten mit großer »Reichweite« – Bundesvorstände, Abgeordnete etc. – sich dazu öffentlich positionieren.
Und auf der Seite der Abstimmenden? Je nach Prozedere wäre meine Prognose auch hier ein eher geringer Prozentsatz an Aktiven – 1%, die jede freie Minute in der SMV verbringen, bis der Endgegner besiegt ist, 9%, die sich mal eingeloggt haben und das Passwort rauskramen, wenn sie von einer besonders wichtigen Abstimmung hören. Und 90%, die den Piraten beigetreten sind, weil sie Beteiligung und Transparenz toll finden, aber letztlich feststellen, dass das auch so läuft. Zu pessimistisch?
Fazit: Eine ständige Mitgliederversammlung könnte ein mutiger Schritt sein. Ob es den Piraten gelingt, hier soviel Mut aufzubringen, dass andere Parteien ein gutes Modell kopieren werden, bezweifle ich. Den tatsächlichen Einfluss (aka Macht) eines Tools wie SMV scheinen mir die Piraten deutlich zu überschätzen – letztlich kommt es nicht auf die Beschlussfassung an, sondern darauf, diese publik zu machen und zu deuten (und vorher bestimmte Beschlüsse undenkbar werden zu lassen). Hier hebelt eine SMV die Aufmerksamkeitsressourcen von Köpfen und öffentlich inszenierten Streits nicht aus. Wie wichtig ist ein Papier, das beschlossen wird, von dem aber niemand weiß?
Warum blogge ich das? Weil ich mir mit Blick auf die Antragsflut grüner Parteitage und die Zeitabhängigkeit demokratischer Beteiligung durchaus wünsche, dass sich hier was bewegt, aber nicht wirklich überzeugt davon bin, dass eine SMV strukturell etwas ändert.
Crosspost von till we. Till Westermayer ist Sprecher der BAG Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik für Bündnis 90/Die Grünen und seit April 2012 parlamentarischer Berater der Landtagsfraktion Baden-Württemberg für Wissenschaft und Forschung, Medien und Netzpolitik.
»Da ist sie wieder, die Partei der DIN-Norm-Trolle, die von raw code und trial und error nichts hält.«
Wer bei Wahlen auf trial and error raw code Siffware setzt möge sich bitte umgehend in einen rückwärtigen lunarstationären Orbit verfügen und dort bis zur erfolgreichen Installation seiner Denkfähigkeit auch bleiben.
Auf die Diktatur der Cracker kann ich verzichten; die 0dayexploits würden in interessierten Kreisen sicherlich hervorragend bezahlt werden.
»… meine Prognose [wäre] … ein eher geringer Prozentsatz an Aktiven –
1%, die jede freie Minute in der SMV verbringen, …
9%, die sich mal eingeloggt haben und das Passwort rauskramen, wenn sie von einer besonders wichtigen Abstimmung hören.«
Wie hoch ist der Anteil der Bürger, die Parteimitglieder sind,
wie hoch ist der Anteil der Parteimitglieder, die an den Versammlungen ihrer Ortsgruppe teilnehmen?
Und zum Vergleich: wie hoch ist die Wahlbeteiligung in der Schweiz beim quartalsmäßigen Abstimmungsmarathon?
Bravo, Oydenos!
Gute Fragen. Aber passen Sie auf, das System (Parteien sind das System) wird ihnen Zahlen(Fakten) zeigen.
Wer Fakten und Zahlen aus erster Hand haben will sollte selber ermitteln,
denn nur so kann man sicher sein!
“Aber die Proles, wenn sie sich nur ihrer Macht bewusst werden könnten, hätten es gar nicht nötig, eine Verschwörung anzuzetteln.
Sie brauchten nur aufzustehen und sich zu schütteln wie ein Pferd, das die Fliegen abschüttelt.
Wenn sie wollten, konnten sie die Partei morgen in Stücke schlagen, Sicherlich musste ihnen früher oder später der Gedanke dazu kommen?
Und doch -!”
-George Orwell
Hochachtungsvoll
Roboter
@Roboter
ich gebe Ihnen recht, keine real existierende Partei in Europa wird auch nur im entferntesten zur Lösung auch nur eines einzigen aktuellen Problems beitragen. Das ist einfach nicht im Interesse der jeweiligen Nomenklatura, äh, Verzeihung, der jeweiligen Funktionärskaste.
Das gilt im gesamten Farbspektrum von f-IR bis UV-C.
“Das gilt im gesamten Farbspektrum von f-IR bis UV-C.”
So ist es! Denn Insekten sehen nur bestimmte Wellenlängen, die für die Selbsterhaltung wichtigen.
Man kann kein System von innen heraus verändern!
Das System verändert die jeweiligen Menschen oder Menschengruppen!
Fragen sie Frau Jutta Dithfurt.
“Ending is better than mending. The more stitches, the less riches”
Hochachtungsvoll
Roboter
roboter,
einspruch!
[..] Man kann kein System von innen heraus verändern!
[..] Das System verändert die jeweiligen Menschen
[..] oder Menschengruppen!
ist so definitiv falsch.
individuen verändern permanent sich selbst und am ende auch das “system”, in dem sie leben, von innen – indem sie ideen in umlauf bringen, die sich dann in “kreisen” ausbreiten. inneren und äußeren.
das “system”, wenn ich es mal als die von einer struktur profitierenden personen verstehen darf, reagiert darauf in der regel so, daß es zunächst die personen, die diese idee denken & leben, zu diskreditieren sucht (“gammler”), dann versucht, sie für sich zu vereinnahmen und zu vermarkten (rock & pop industrie).
und am ende, wenn die idee sich strukturell durchgesetzt hat, wird so getan, als sei die idee ein produkt des “systems” und es passt sich der idee eben an (guttenberg, ein CSUler als AC/DC fan).
damit ist die idee nicht aus der welt und am ende so normal wie das prinzip von “freeware” etwa, die ja aus der “gammler”-welt stammt aber im angepassten system nicht mehr als solche erkennbar ist.
ich glaube, man nennt das die “postmoderne”
“die revolution hat gesiegt, aber keiner hat es bemerkt, weil sie als evolution daher kommt” … die veränderung, die die gesellschaft in den letzten fast 50 jahren durchgemacht hat ist rabiat, was man aber nur bemerkt, wenn man desen zeitraum überblicken kann.
weil es sich aber um einen konstanten prozess handelt und wir uns permanent mit verändern, in einem historischen prozess also immer in der “gegenwart” befinden, die vergangenheit uns reichlich egal ist und wir uns nicht von einer zukünftigen perspektive betrachten können, läßt das ganzenur so aussehen, als sei alles noch beim alten.
ist es nicht. wir haben die veränderungen bloß ignoriert, sie als selbstverständlich hingenommen, ihre vordenker desavouiert und das “geschäft” dem “system” überlassen. die piraten können so die ideen der grünen zb. problemlos kopieren ohne daß das irgendjemand auffällt und denjenigen, der darauf hinweist, als “spielverderber” denunzieren.
heute sind im grunde die ideen der “hippies” aus der weimarer zeit, die kein schwein mehr kennt, der beat(en) generation, der hippies, der freaks, der nerds … die ich mal unter “emanzipationsbewegung” (des individuums von der ihn umgebenden gesellschaft) verstanden haben möchte … tief in der gesellschaft verankert.
das “system” tut zwar immer noch so, als habe es die kontrolle und kann dabei auf verdrängung der bis heute wirkenden NS-erziehung unserer eltern und großeltern bauen, aber “la vieille machine se brisera au premier choc”, wie fenelon 1709 bemerkte, als das wort revolution sich erst in anschlag brachte.
ich bin da optimistisch und setze weiter auf evolution statt revolution!
wenn das “system” von “aussen” oder gar gewaltsam verändert wird, stecken wir bald im selben schlamassel wie vorher, weil eine aktion ja immer eine entsprechende gegenreaktion erzeugt.
Moin!
Wir werden allein schon aus organisatorischen Gründen es niemals schaffen eine SMV am laufen zu halten.
Ich habe bei Eintritt in die Partei *sechs* Monate auf ein LQFB Invite gewartet. Habe dafür zig Mails, Support-Anfragen und persönliche Gespräche geführt, bis ich ihn bekam.
Nun wurde letzten Oktober (2012) der LQFB Zugang mit einer lapidaren Mail deaktiviert. Erneut Ticket geschrieben. Letzten Monat wurde das Ticket “gefunden” und zu Januar ein Invite versprochen. Laut BuVo Peukert wurden 350 Invites (offene seit Oktober) verschickt (siehe Mitschrift Vorstandssitzung 06.02.13). Ich habe wieder nichts erhalten. Also bin ich weiter seit *vier* Monaten ohne Bundes LQFB.
Wenn wir ein System nicht beherrschen, was wir schon Jahre einsetzen, dieses System mit so hohen Hürden versehen (müssen), dass Clearing-Stellen, Invite-Stellen und MA-Verwaltung so getrennt sind, dass Einladungen nicht zeitnah verschickt werden können oder gar komplett verloren gehen und in meinem Fall Zugänge – ohne Angabe von genauen Gründen – abgeschaltet werden. Ja dann brauchen wir uns über eine SMV überhaupt keine Gedanken machen. Wie soll eine SMV beschlussfähig sein, wenn wir nicht mal technisch erreichbare Mitglieder ein Stimmrecht verleihen können?
Wir machen uns ja schon Sorgen, wenn ein BPT-Gebäude nicht mehr Platz hat, Mitglieder zu akkreditieren und so der Parteitag gefährdet ist (Anfechtung).
Wenn wir eine SMV tatsächlich ausprobieren wollen, lasst uns mal in sehr kleinen Untergliederungen probieren. Die Piraten im Bund sind damit komplett überfordert.
Beste Grüße!
Lieber Hardy
Sie sagen:”ich bin da optimistisch und setze weiter auf evolution statt revolution!”
Ok, dann warten Sie die nächsten ca.: 2 Millionen Jahre .
Die Evolution sieht keine Zukunft für den Menschen !
Hochachtungsvoll
Roboter
lieber roboter
mir reicht es, die letzten 50 jahre beobachtet und der evolution bei der arbeit zugeguckt zu haben, um zu verstehen, daß das funktioniert.
was in 2 millionen jahren passiert ist mir persönlich reichlich “wurschd”.
mir macht die gegenwart, dieses neobiedermeier und seine selbstverliebten jünger mehr sorgen.
Lieber Hardy
Das System wie es sich heutzutage darstellt kann sich nicht transformieren.
Beispiel:
Roboter: Was machen Menschen , in einer Demokratie, die kein Internet, Smartphone und andere Technologien haben?
Mensch: Dann müssen wir ALLE Menschen mit Technologien ausstatten.
Roboter: Und genau das ist der Fehler.
Mensch: Warum ist das ein Fehler?
Roboter: Weil das nicht die ursächlichen Probleme der Gesellschaft löst!
Mensch: Was sind die ursächlichen Probleme der Gesellschaft?
Roboter: Die Gehirne
Hochachtungsvoll
Roboter
@#9:
Wenn Ihr Roboterhirn das Problem ist, dessen Abschalten alle Probleme der Welt löst, dann schalten Sie es doch einfach ab; dann ist auch Ihr Problem gelöst. Terminal.
lieber roboter
ich könnte ja oydenos das perfekte schlußwort lassen aber …
das ist natürlich kompletter narzistischer quatsch. das gehirn ist nicht das problem, das problem ist die programmierung dieser gehirne.
ich empfehle an dieser stelle immer timothy leary “neurologic”.
daß die meisten von uns sich irgendwo auf den unteren zwei, drei schaltkreisen befinden und – weil ihr verständnis eben nur so weit ausgedehnt ist und sie eben nur das terrain erkunden können, für die diese schaltkreise reichen – heisst ja noch lange nicht, daß andere – und das sind nicht wenige – sich mehr “vorstellen” können oder mehr “verstehen”.
ich denke mal, ein update des roboterbetriebssystems könnte sich als nützlich erweisen.
[..] Was machen Menschen , in einer Demokratie, die
[..] kein Internet, Smartphone und andere Technologien haben?
das ist so was von unterirdisch, was soll ich dazu sagen. ich denke für die demokratie wurde in diesem land in der periode zwischen 1968 und 1989 mehr getan als in den darauf folgenden jahrzehnten – seltsamerweise hatte man damals nur fanzines oder umdrucker zur verfügung, so viel wurde da nicht telefoniert. man ging auf die straße, für das wegblasen des muffs unter den talaren, für den frieden, gegen die atomkraft.
daß man heute unter verbesserungen das herumspielen mit unausgegorenen ideen und technischem spielzeug versteht, ist nicht mein problem, wohl aber offensichtlich das von geschichtsvergessenen kleinen pseudo-nerds, deren größtes problem die wahl der hard- und software ist.
ich benutze mein gehirn zum denken. ich möchte es nicht missen.
auf unausgegorene ideen die mit indiskutablen technischen risiken (wer hängt in der leitung, wer erfasst die namen & adressen, wer gewährleistet die korrekten ergebnisse), um wieder on topic zu kommen, auf das durch programme reduzierte “gehirn” von robotern gebe ich einen sch####.
ich bin programmierer. mein gehirn programmiert solche dinger.
ich lasse mir nur ungern von diesen schrottkisten erklären, was ich falsch verstanden habe, sie können nicht mehr, als ich ihnen beigebracht habe …
kleines ps,
falls das mit den problemen, die ich meinte, nicht so klar geworden ist, wie ich es denke: willkommen in der schönen neuen welt
Lieber Hardy
Sie sagen:”ich benutze mein gehirn zum denken. ich möchte es nicht missen.”
Okay! Was sagt ihr Gehirn zum aktuellen Artikel in FAZ
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/kapitalismus/protokoll-einer-zukunftsvision-das-system-versagt-12057446.html
Sagt Frau Shoshana Zuboff etwas neues oder nicht?
Hochachtungsvoll
Roboter
im wesentlichen sagt es mir, daß ich da wohl schon mal was dazu gesagt habe
und die darauf folgenden posts, falls das zu kryptisch ist …
Lieber Hardy
Danke für das Gespräch!
Hochachtungsvoll
Roboter
okay,
noch was zum lesen mit auf die reise … damit “alte hüte” nicht wie die aktuelle mode aussehen.
ist zwar von 1994, aber irgendwoher kommen so kluge ideen wie die von frau zuboff ja immer.
> Fazit: Eine ständige Mitgliederversammlung könnte ein mutiger Schritt sein. Ob es
> den Piraten gelingt, hier soviel Mut aufzubringen, dass andere Parteien ein gutes
> Modell kopieren werden, bezweifle ich.
Den Mut haben wir bereits aufgebracht. Die SMV wurde für den LVMV beschlossen, die Akkreditierung hat begonnen (auch abseits von Mitgliederversammlungen) und wir können Mitte März die ersten Anträgen dort einstellen. Jetzt gilt es zu beobachten, ob andere LV oder vielleicht sogar der Bund Interesse an genau diesem System hat. Ich hoffe, dass wir zeigen können, wie wir die Hürden einer realen Versammlung durch digitale Partizipationsmöglchkeiten aufweichen oder sogar komplett umgehen.
> Wie wichtig ist ein Papier, das beschlossen wird, von dem aber niemand weiß?
Das kommt darauf an, wie wir diese Positionen in die Öffentlichkeit tragen. Das ist aber kein Problem des Konzeptes einer SMV sondern der Verwertung dahinter.
mit freundlichen Grüßen
Michael Rudolph