Rammler des Jahres
Was ein rechter Verein sein will, muss sich zu helfen wissen. Dumm nur, wenn dabei der Blick für die Realität getrübt ist.
Feigheit vor dem Parteifreund
Der Mitgliederentscheid der SPD wird zur Groteske, und die Behauptung der Parteiführung, es gehe bei der Abstimmung um mehr innerparteiliche Demokratie, wird als Farce entlarvt.
Artikel 38 GG: Die Mitgliederbefragung der SPD ist eine Degradierung der Abgeordneten
Die Zustimmung zur Großen Koalition vom Basisentscheid einer Minderheit abhängig zu machen, ist nicht nur eine Frechheit: Das gesamte Verfahren widerspricht dem Grundgesetz.
Parteitag und Basisentscheid der SPD in Leipzig: “Es muss sich gut anfühlen”
Trotz der Parole Steinbrücks ist der Parteitag für viele Mitglieder eher ein Spagat als ein Wohlfühl-Event: ihnen kommt die geplante Abstimmung zu früh. Wir begleiten hier das Geschehen mit kurzen Anmerkungen und Updates.
Meinungsbazar vor Abstimmungen – oder: Welche Wahrheit darf’s denn sein?
Ob in Deutschland oder in der Schweiz: Wir haben ein Problem, uns eine Meinung zu bilden, weil unsere Informationen unzulänglich sind.
Warum die Piratenpartei eine ständige Mitgliederversammlung braucht
Wähler können sich zur Zeit nur schwer ein Bild vom Parteiprogramm machen. Das liegt auch an der schwierigen Beschlussfassung mit so vielen Mitgliedern.
Das Rätsel SPD – eine Verfahrensfrage
Ein interessanter Vergleich des Procederes bei SPD und Grünen: Wie entsteht ein Wahlprogramm?
#LSR: Netzpolitischer Theaterdonner
Hätte, wäre, wenn – viel Lärm um ein Orchideenthema, das in den Parteien nur Wenige interessiert. Die wurden von den Parteifreunden wie seltene Pflanzen vorgeführt.
#LSR · In eigener Sache: Carta und das Leistungsschutzrecht
Das #LSR ist nun durch den Bundesrat. Noch ist es nicht in Kraft, doch die Verunsicherung ist jetzt schon groß: Was ist erlaubt, was nicht?