Carta

Ich bin eine davon. Ich weiß einfach nicht, wen ich wählen soll. Ich bin mit keiner der antretenden Parteien genug einverstanden, um ihr meine Stimme zu geben. Denn für eine Partei zu stimmen, bedeutet ja, zu sagen: Du sollst, wenn du die Mehrheit bekommst, in meinem Namen regieren. Keine [...]

  Digital – exponential – combinatorial Mich treibt seit einiger Zeit das Gefühl um, wie absurd die komplette Diskussion über unseren deutschen Weg ins Digitale Zeitalter ist. Leistungsschutzrecht, Bandbreitendrosselung, Gema-Rechthaberei, Netzneutralität … – you name it. [...]

  Die These Da “das Internet” keine einfache Ressource ist, sondern etwas ebenso Komplexes wie Diverses, umfassend gar nicht Bestimmbares, das sich in unabsehbarer Weise weiter entwickelt und auch in seinem Wesen transformiert werden kann, greifen Forderungen nach einem Menschenrecht auf Zugang [...]

Transparenz geht uns alle an. Sie ist ein wichtiges Element, das uns direkt – zum Beispiel bei der Kommunalverwaltung – oder indirekt über Nachrichtenmedien ermöglicht, unsere Rechte als Bürger in der Demokratie wahrzunehmen. Transparenz bestimmt die Qualität der Informationen, [...]

Europaskepsis ist ja schwer in Mode – vor allem im Mutterland der EU-Skepsis: Grossbritannien. Die Debatte in Grossbritannien unterscheidet sich aber von ahnlichen Debatten in anderen Ländern. Es gibt hier eine einzigartige Mischung von rhetorisch brillanten Polikern, die aber, wenn es um [...]

Pfingsten ist das Fest der Erleuchtung und Oskar Lafontaine hat ein untrügliches Gespür für politische Entwicklungen. Die neue Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) führt dem alten „Populisten“ vor Augen, dass die Linke handeln muss, wenn sie nicht einen wichtigen [...]

Ein ganz klein wenig hätten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgewarnt sein können. Im Sommer vergangenen Jahres schlug der Bundesrechnungshof (BRH) Alarm: Das Verteidigungsministerium, klagten die Prüfer, wolle die Unterlagen über ein Millionen-Rüstungsprojekt nicht [...]

Die wenig elektrisierenden Namen sind schon bekannt. Durchgestochen, während Steinbrück in Polen war, um vom bizarren Tempo-120-Streit zwischen Sigmar Gabriel und Steinbrück abzulenken. Sie werden der dümpelnden Kampagne des SPD-Kanzlerkandidaten keinen Schub verleihen. Der eine, [...]

Ein gutes Beispiel liefert der Fall des pensionierten Vorsitzenden Richters am Landgericht Dieter Reicherter. Er wurde zum Gegner von Stuttgart 21, nachdem er mehr oder minder zufällig miterlebt hat, mit welcher Brutalität die Polizei im Stuttgarter Schlosspark gegen friedliche Demonstranten [...]

Die Gründung der Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat in den letzten Wochen die Debatte um die Zukunft der Gemeinschaftswährung in Deutschland neu sortiert.  Die politischen Ränder finden in ihrer gemeinsamen Ablehnung der Merkelschen “Rettungspolitik” plötzlich [...]

Es gab noch andere Leitthemen auf der re:publica neben den Kindern, und überhaupt sind diese gefühlten Leitthemen ja alle sehr subjektiv bei diesem enormen Programm. Die Frage, wie es strategisch mit der Netzpolitik weitergeht, und Kirchentagsvergleiche. Beides läßt sich auch zusammenbringen: [...]

Es sind nicht 260, sondern sogar 400 Gigabyte an Geldtransfer-Daten, die den Behörden zur Auswertung zur Verfügung standen. „Wie erst jetzt bekannt wurde“, schreibt die Süddeutsche Zeitung, „waren die britischen Behörden bereits seit 2010 im Besitz der Unterlagen – offenbar [...]

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Der Düsseldorfer CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek ist Bundestagsabgeordneter und war Mitglied der Enquete-Kommission für Internet und Digitale Gesellschaft. Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich bin mit Jarzombeks Kommentar überhaupt nicht einverstanden. Im Gegenteil. Ich halte seine Forderung [...]

Lange ist es nicht her, da waren auf re:publica wie politcamp allenthalben orange Segel zu sehen: Die Mehrheit trug mindestens ein Accessoire der Piratenpartei zur Schau. Doch die Euphorie ist längst verflogen, und an manchen Stellen war so etwas wie Resignation zu spüren. Als an Tag 3 Annett [...]