CARTA

Den Entwurf zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag kann man auf  den Seiten der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz problemlos herunterladen. Das Problem: Die derzeit dort abrufbare Version stammt vom 7. Dezember 2009. In der Zwischenzeit hat eine Anhörung zum Gesetzesvorhaben stattgefunden. Es gibt [...]

So viel öffentliche Aufmerksamkeit, wie ihr in jüngster Zeit zuteil wird, ist für die eher behäbige Schweiz ungewohnt. Aber nicht nur wegen Datenklau und Bankgeheimnis, wegen Ghaddafi und Minarett-Verbot steht sie im internationalen Rampenlicht. Sogar ihre Medien selbst geraten immer [...]

Am vergangenen Donnerstag erschien auf Golem eine Art Entwarnungsartikel zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertag (JMStV): Es seien keine Netzsperren geplant, es solle keine Zwangskennzeichnung geben, der Anbieterbegriff sei unglücklich formuliert gewesen, habe man aus der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz [...]

Christian Stöcker, stellvertretender Ressortleiter der Netzwelt bei Spiegel Online, hat in sieben Thesen auf einem Forum des Branchenverbands Bitkom eingängig und stringent erklärt, warum ein Menschenfeind sein muss, wer das Internet für überwiegend schädlich hält. [...]

Im Dezember hatte Carta Fragen zu einer geplanten Änderung des Rundfunkgebührenmodells an alle Parteien des Bundestages geschickt. Die Antworten im Wortlaut sind bereits hier nachzulesen. Dabei ist der Meinungsbildungsprozess in den Parteien in vollem Gange und es gibt auch innerhalb der Parteien [...]

Eine Übersetzerin hat zu Hause einen PC, den sie sowohl privat als auch beruflich nutzt. Der NDR forderte von ihr die PC-Gebühr ein, da sich aus der beruflichen Nutzung die Gebührenpflicht ergeben würde. Die Übersetzerin war damit nicht einverstanden und bekam jetzt vom Verwaltungsgericht [...]

Carta hat den medienpolitischen Sprechern aller im Bundestag vertretenen Parteien folgende Fragen zugeschickt: 1. Die Rundfunkgebühr soll reformiert werden. Für welches Modell ist Ihre Partei? 2. Im Rahmen der Reform wird diskutiert, dass Haushalte, die Computer besitzen – aber keine [...]

Auch unter ihrer neuen Parteiführung, so verdichten sich die Hinweise, mag die SPD mit dem Internet nicht so richtig warm werden. So zumindest läst sich der Leitantrag der Parteiführung für den Parteitag in Dresden interpretieren. Dort wird das Internet zwar als der “Ort einer [...]

von Manuel Puppis und Colin Porlezza „Big Daddy Has Gone and Left Journalism“, konstatierte der New Yorker Journalistik-Professor Jay Rosen unlängst in seinem Blog. Die fetten Jahre, als Medienunternehmen noch satte Gewinne einstrichen, sind vorbei. In der Zwischenzeit hat der Wind gedreht: [...]

Nun ist der Koalitionsvertrag also fertig. Die wichtigsten Punkte zum Thema Informations- und Mediengesellschaft aus meiner Sicht (work in progress): Die Koalition bekennt sich in der Präambel zum Vertragsabschnitt Informations- und Mediengesellschaft zum Internet als dem “freiheitlichsten [...]

Die Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durchlaufen momentan die sog. Drei-Stufen-Tests. In diesem Rahmen sind unter anderem die marktlichen Auswirkungen der bestehenden und geplanten Angebote zu ermitteln. Das soll mit Hilfe ökonomischer Gutachten geschehen (siehe dazu auch [...]

Bei den TV-Duellen der Jahre 2002 und 2005 ist von manchen professionellen Kommentatoren noch bezweifelt worden, dass sie im Wahlkampf erhebliche politische Wirkungen zeitigen. 2009, bei der erneut von vier deutschen Fernsehsendern übertragenen Debatte zwischen Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat [...]

Steinmeier schreibt in seinem Text* sehr zutreffend: “Eine moderne Demokratie kann nicht existieren ohne verantwortliche, der Demokratie verpflichtete und moderne Medien. (…) Denn nach wie vor lebt die Demokratie von einer von den Medien hergestellten und getragenen Öffentlichkeit. Stirbt [...]

Viel wurde in den letzten Monaten über das Internet geschimpft. Es sei ein „rechtsfreier Raum“, ein „Hort der Sittenlosen“. „Verkehrsregeln“ seien notwendig, da es so nicht weitergehen könne. Das Internet als Schmuddelkind der Gesellschaft – irgendwie cool und aufregend, aber [...]

Gestern haben die Landesmedienanstalten einen Vorschlag vorgestellt, wie aus ihrer Sicht die Auswirkungen der  öffentlich-rechtlichen Online-Angebote in den berüchtigten Drei-Stufen-Tests relativ einfach ermittelt werden könnten. Der Leitfaden (PDF) schlägt eine relativ einfache [...]