Welche Gruppierungen versammeln sich in der rechtspopulistischen Allianz, und was macht sie so gefährlich? Warum erfährt die rechtspopulistische Allianz in der gegenwärtigen gesellschaftlichen Situation in beinahe allen Ländern des Westens so viel Zulauf? Wie kann man den Kampf gegen die Neue Rechte erfolgreich führen? 10 Thesen.

Der Abgrund, der sich zwischen „besorgten Bürgern“ und der Restgesellschaft auftut, ist mehr von kulturellen als von sozioökonomischen Faktoren getrieben.

Natürlich muss die Demokratie partizipativer und interaktiver werden. Doch es braucht ethisch-moralische Leitlinien. Sonst zerlegt die Gesellschaft sich selbst. Was als egalitär daher kommt, kann auch demokratieblind sein.

Am Sonntag wählen die Österreicher einen neuen Bundespräsidenten. Während in Deutschland der Aufstieg der AfD diskutiert wird, hat sich die rechtspopulistische FPÖ dort längst etabliert – und mit ihr ein menschenverachtender Diskurs um Flüchtlinge und das Fremde. Die Aktivistengruppe „Freiheitliche Medienbeobachter“ will hetzerische Postings in sozialen Medien nicht unwidersprochen lassen – und wählt dafür einen subversiven Ansatz. Ein Bericht über die Arbeit mit Randerscheinungen, die immer mehr zum Alltag gehören.

Die Erfolge der AfD bei den Landtagswahlen, der Siegeszug Donald Trumps und eine Reihe weiterer Beispiele zeigen: Aus Netz-Plattformen wachsen neue Bewegungen heran. In Deutschland bislang leider nur rechte. Die Parteien sollten darauf reagieren, nicht nur politisch, sondern auch in ihrer Organisationsform.

Abermals neigen Teile der bürgerlichen Publizistik dazu, die AfD bzw. ihre Wähler zu verharmlosen. Offenbar ist ihnen nicht bewusst, wie sehr die Neue Rechte um Götz Kubitschek die Partei inzwischen beeinflusst. Zu hören ist dies inzwischen von der Bewegung selbst. Deutschland stehen harte Zeiten bevor.

Die Hessen-Wahlen zeigt: Wer nun den Mund nicht aufmacht, wer sich nur ins eigene zurück zieht, ist keinesfalls ohne Beitrag. Die „Rückkehr des Politischen“, wie Heinz Bude das nennt, kommt nun mit einer Heftigkeit, die mit Blick auf die Ruhe und Entpolitisierung der „Merkel-Republik“ schwer zu begreifen ist.

Die Bürger haben kaum noch eine Stimme in den Traditionsmedien. Sie suchen im Netz oder meinen, sie bei der AfD zu finden

Den PEGIDA-Winter prägt die Logik der Konfrontation. Dafür gibt es Ursachen, doch gilt auch: Die Verhältnisse pöbeln und beschimpfen nicht, sie laden nur dazu ein. Jetzt braucht es mehr Zivilcourage und weniger Brachialbammel.