Carta

Zunächst einmal: Bis Änderungen überhaupt in Kraft treten könnten, dauert es in jedem Fall noch eine Weile, wie Thomas Stadler ausführlich beschrieben hat. Mathias Schindler alias @presroi gibt zu bedenken:   Es ist meines Erachtens irrelevant, ob ein Verlag ein LSR unterstützt [...]

Es gibt Abläufe im ewigen Auf und Ab der politischen Diskussionen, die kann man vorhersagen. Nehmen wir zum Beispiel die FDP: Nachdem sie einen unfallfreien Parteitag mit einer unfallfreien Rede Philipp Röslers hingelegt hat, wird in den nächsten Tagen viel vom “neuen Rösler” [...]

Die bemerkenswerte rhetorische Leistung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales vermittelt den Eindruck, alles sei prima bestens. Der Bericht wurde von ihr so gekonnt vorgestellt, dass ein politisch durchschnittlich Interessierter sicherlich sagen würde, die Ministerin habe durchaus auch [...]

Sollte ihr dies gelingen, dann kann sie möglicherweise zwischen drei Koalitionsoptionen wählen. Es sind Schwarz-Rot, Schwarz-Grün und, was nicht völlig ausgeschlossen ist, wieder Schwarz-Gelb. Das Schlimmste, was der CDU passieren könnte, wäre ein Wahlausgang, der ihr erlauben [...]

Wenn kein Wunder mehr geschieht, dann wird sich die Koalition im Bund steuerpolitisch mit der Anhebung der Mehrwertsteuer für Kunstgegenstände auf 19 Prozent aus dieser Legislaturperiode verabschieden. Das ist ziemlich mager für eine Regierung, die im Herbst 2009 mit dem Anspruch angetreten [...]

In einem Selbstversuch als bündnisgrüner Netzpolitiker mit Interesse an starken Bürgerrechten werde ich als neu angemeldetes Mitglied des Netzwerks versuchen, an dem Wahlprogramm mitzuschreiben. Die FDP war einmal eine Partei, die sich sehr stark für Bürgerrechte einsetzte. Eine [...]

Am Wochenende demonstrierten mal keine Jugendlichen, auch keine Grünen oder Piraten. Nein, am vergangenen Wochenende demonstrierten FDP und CDU. Und zwar Geschlossenheit! Sie demonstrierten gegen die „Hetze“ und den „Schweinejournalismus“. Gegen Verächtlichmachung und Zerrbilder. Gegen [...]

Nur ein paar hundert Stimmen bestimmten über das Schicksal des zweitgrößten deutschen Flächenstaates. Die 6,2 Mio. Wahlberechtigten zwischen Harz und Holland entschieden nicht über politischen Sprengstoff: Grundlegende Meinungsunterschiede – so die Umfragen – waren in den [...]

Nicht jede Landtagswahl lohnt den Aufwand eines Fernsehabends. Die Hälfte der Länder hat nicht einmal drei Millionen Wahlberechtigte. Dagegen gebührt der Wahl in Niedersachsen am Sonntag besondere Aufmerksamkeit. Nicht nur, weil sechs Millionen wählen dürfen. Die Wahl gilt als [...]

Diskurs@Deutschlandfunk hat in einer kleinen Reihe den Parteien jeweils 10 Fragen gestellt. Durch die Form des Fragebogens lassen sich die Positionen gut vergleichen. Geantwortet haben für die FDP: Manuel Höferlin, Vorsitzender der Arbeitsgruppe “IT und Netzpolitik” der Bundestagsfraktion [...]

Taktisch denkender bürgerlicher Wähler in Niedersachsen – das ist zurzeit die härteste politische Nebentätigkeit, die zu vergeben ist. Wählt er FDP, und die Partei kommt wieder in den Landtag und in die Regierung, dann wird er Philip Rösler nicht los, der wiederum ein [...]

Heribert Prantl, der Innenpolitikchef der Süddeutschen Zeitung, ist ein Mann der starken Vergleiche. Sie kommen oft aus der Tiefe des Alten Testaments oder aus den Vorratskammern seiner Küche. In Prantls Kommentaren muss es drastisch und süffig zugehen und nach schweren Rotweinen und Schweinsbraten [...]

Die FDP hat auf ihrem Dreikönigstreffen lediglich eine Mobbingpause eingelegt, eine Feuerpause. Mehr nicht. Das “friendly fire” auf Parteichef Philip Rösler wurde vorübergehend eingestellt. Stattdessen wurde von der FDP kräftig das Weihrauchfass geschwunden, nicht um den Herrn [...]

Trotz aller Jubelstürme für Peer Steinbrück auf dem SPD-Parteitag: Hoffnung, den nächsten Kanzler zu stellen, kann die SPD derzeit nur aus dem deutschen Schlager schöpfen. “Wunder gibt es immer wieder” bietet sich an – ein Lied von Katja Ebstein, frühere SPD-Wahlhelferin, [...]

    Der Bericht steht auf sueddeutsche.de. Etwas Ähnliches gab es übrigens auch 2008 beim letzten Bericht, damals hat Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) die Änderungen verlangt.   [View the story "Armut? Welche Armut?" on Storify] Armut? Welche Armut? Die Regierung [...]