Thomas Stadler 14.02.14

Europäischer Gerichtshof: Es darf verlinkt werden

Klar darf es das. Klar? Nein, denn im Fall Svensson gegen den Aggregator Retriever musste immerhin der EuGH entscheiden.

Thomas Stadler 13.12.13

Richtlinie über Vorratsdatenspeicherung ist mit der Grundrechtecharta unvereinbar

– sagt der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof. Sollte der EuGH dem Votum folgen, gäbe es in Deutschland sicher interessante Diskussionen.

Thomas Stadler 28.11.13

Und ewig locken die Netzsperren

An Urheberrechtsverletzungen im Internet ist Tim Berners-Lee schuld. Diesen Schluss ließe die Bewertung des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof durchaus zu.

Thomas Stadler 20.10.13

Störerhaftung im Internet: Wie lange noch?

Womöglich könnte es durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu einer Überprüfung der umstrittenen Praxis des Bundesgerichtshofs kommen.

Thomas Stadler 18.06.13

Urheberrechtsverletzung durch Nutzung der Einbetten-Funktion von YouTube?

Der Streit um die Frage, wann ein Link ein Link ist oder ob es rechtlich unterschiedliche Arten von Verlinkungen gibt, ist noch nicht beendet.

Max Steinbeis 25.04.13

Antiterrordatei-Urteil: Fäusteschütteln in Richtung Luxemburg

Die Antiterrordatei ist im Prinzip verfassungsmäßig, im Detail jedoch nicht, und dazu gäbe es eine Menge zu sagen.

Thomas Stadler 09.01.13

Bundesdatenschutzbeauftragter nicht ausreichend unabhängig?

Je nach Sachlage beklagt sich die Bundesregierung über drohende Strafzahlungen – oder riskiert sie.

Ilja Braun 21.09.12

Verwertungsgesellschaften ignorieren EuGH-Urteil

Vor einigen Wochen sorgte das Luksan-Urteil für Aufruhr in den Kaffeebechern: Demnach dürften Verwertungsgesellschaften den Verlegern keinen Anteil auszahlen. Doch die stört das nicht.

Ilja Braun 28.07.12

Was bedeutet das Luksan-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für die Urheber?

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Geräteabgaben nur den Urhebern gehören. Doch die Urheberverbände scheint das nicht sonderlich zu interessieren.

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