Entfesselung des Volksempfindens
Natürlich muss die Demokratie partizipativer und interaktiver werden. Doch es braucht ethisch-moralische Leitlinien. Sonst zerlegt die Gesellschaft sich selbst. Was als egalitär daher kommt, kann auch demokratieblind sein.
Volksabstimmungen: Wenn es so einfach wäre
Volksabstimmungen sind eine feine Sache. Grundsätzlich. Nach dem jüngsten Votum in der Schweiz stellen sich aber einige Fragen.
Markus Linden: Mehr Konfliktoffenheit in der Demokratie wagen
Die SPD lässt ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Sind die Sozialdemokraten die neuen Piraten? Interview mit Politikwissenschaftler Dr. Markus Linden.
Aus der LSR-Petition lernen, statt zu verzweifeln
Eine der Lehren aus dem verfehlten Quorum: Das Netz funktioniert nicht immer gleich und nicht auf Knopfdruck. Diese Feststellung scheint Viele zu überraschen.
Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten: Mehr Schaden als Nutzen
Würden die EU-Bürger den Kommissionspräsidenten direkt wählen, wäre dessen Funktion als Korrektiv mitgliedsstaatlicher Politik beeinträchtigt. Zudem drohte eine Spaltung Europas entlang der Wohlstandsachse Nord-Süd.
Über die Zeitkrise im Superwahljahr 2011
Regieren im Minutentakt kennzeichnet das Politikmanagement der Spitzenakteure. Doch längst haben die Bürger den Leerlauf des Polit-Theaters erkannt. Sie wollen mitentscheiden. Aber wie? Wie können indirekte und direkte Demokratie miteinander verzahnt werden? Für den Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte ist das vor allem eine Zeit-Frage.
Politik als Social Network? Die “transparente Demokratie” als Ausweg aus der Politikkrise
Die Politik in Deutschland hat ein Problem und Stuttgart 21 ist dessen symbolhafte Verkörperung: Die Proteste gegen den neuen Bahnhof richten sich auch gegen einen Politikbetrieb, der nicht mehr zeitgemäß ist. Eine “transparente Demokratie” ist jetzt gefordert und mit Hilfe des Internets könnte sie realisiert werden.
Die Öffentlichkeit des Internets: Gefährlicher als Kernenergie?
Mathias Greffrath findet in der taz, dass die neuen Öffentlichkeiten des Internets die Gesellschaft wie ein Urknall zersplittern, eine “gemeinsame Erfahrungswelt” und “Zwangskultivierung” jedoch das eigentlich Erstrebenswerte sei. Vom merkwürdigen Verständnis der “bürgerlichen Öffentlichkeit”.
Deutschland, ein Entwicklungsland der Demokratie?
In Deutschland wird direkte Demokratie nur simuliert. Es ist an der Zeit, dass sich Bürgerbewegungen stark machen, die Gesetze selbst und nicht nur über Volksvertreter zu bestimmen. Das Internet bietet dafür hervorragende Möglichkeiten.