“Den Bann zu brechen durch helles Bewusstsein”
Anmerkungen zur Pädophilie-Debatte
Über-Merkel Seehofer
Was braucht man, um in Bayern die absolute Mehrheit für die CSU zu gewinnen?
Riesenstaatspopulist Seehofer
Die Strafbewehrung von Abgeordnetenbestechung als Imagepflege – im bayerischen Landtagswahlkampf ist vieles möglich.
PRISM & Co: Die Vollkasko-Mentalität frisst ihre Jünger
Absolute Sicherheit existiert nicht. Umfassende Überwachung und Kontrolle vermitteln nur die trügerische Illusion, es gäbe sie – zu einem hohen Preis.
Fall Mollath: Das Gericht wartet weiter auf die göttliche Eingebung
Eigentlich hatte das Landgericht Regensburg ja versprochen, bis zum 19. Juli eine Entscheidung über die Wiederaufnahmeanträge im Fall Mollath zu fällen. Doch offenbar ist der Gerichtsdiener, der die Entscheidung von einem Zimmer zum anderen tragen sollte, unterwegs abhanden gekommen.
Ein Plädoyer für eigenständige Netzpolitik statt Überlastung im Innenministerium
Diesen wichtigen Politikbereich beim für Polizei und Dienste zuständigen Ministerium anzusiedeln, ist jedenfalls keine gute Idee.
CDU/CSU: Fremde Lorbeeren
Die Union macht sich stets verspätet – aber dann doch irgendwie zum richtigen Zeitpunkt – linke Positionen zu eigen. Die einfallsreiche Linke hat das Nachsehen, die Alt-Konservativen meckern.
Neues aus der Anstalt · Pelzig erklärt den Fall #Mollath
Erwin mit dem Cord-Hütli wieder in Hochform: Mit einem Whiteboard, einem Stift und diesem Ding hinter der Tafel führt er den ganzen Irrsinn der Affäre um Gustl Mollath vor. Leider wird es nur noch zwei Sendungen “aus der Anstalt” mit ihm geben – das ZDF organisiert um.
Die CDU und ihr Familienmodell
Sie treusorgende Hausfrau, er Alleinverdiener: Statt Kitaplätze und damit echte Alternativen zu schaffen, bleibt die Union lieber bei ihrem antiquierten Frauenbild.