Ilja Braun 21.11.13

Aktuelle Koalitionspapiere zu UADA, Kultur- und Wirtschaftspolitik (Update)

In den Koalitionsverhandlungen befassen sich derzeit verschiedene Arbeitsgruppen mit unterschiedlichen Themen. Wir dokumentieren hier den Verhandlungsstand der “AG Kultur und Medien”, “AG Wirtschaft” und der “Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda”

Michael Spreng 19.11.13

Gabriels Leimrute

Während der laufenden Koalitionsverhandlungen wird reichlich spekuliert. Die Grundlagen für solche Projektionen sind jedoch wenig tragfähig.

Thomas Wiegold 14.11.13

Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss

Ein erster Blick in den noch nicht veröffentlichten Entwurf lässt mehrere Lesarten zu.

Michael Spreng 08.11.13

Wie man es nicht macht

In Berlin werden großzügige Wunschlisten und Einkaufszettel verfasst. Bürgerwille oder tatsächlicher Bedarf stehen nicht darauf.

Michael Spreng 26.10.13

Das späte Erwachen der Angela M.

Plötzlich ist die Kanzlerin selbst ein Opfer, und das Versagen der zuständigen Behörden wird überdeutlich.

Thomas Stadler 25.10.13

Die Datenschutzgrundverordnung regelt die Überwachungsthematik nicht

Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat sich auf einen Vorschlag für eine neue Datenschutz-Verordnung geeinigt. Jetzt muss er unter den Mitgliedsstaaten verhandelt werden.

Ulrich Horn 01.10.13

SPD-Chef unter Druck: Gabriel zur großen Koalition verurteilt

Ist die große Koalition noch zu verhindern?

Helmut Wiesenthal 29.09.13

Nur Schwarz-Grün bringt die Gesellschaft voran

Die Große Koalition ist vielleicht das wahrscheinlichste Ergebnis der kommenden Wochen. Aber es ist nicht das Beste.

Wolfgang Michal 20.09.13

Wir dürfen wählen: Wirtschaftsliberal oder nationalliberal

Bei dieser Wahl geht es nicht um Peer Steinbrück oder Angela Merkel. Der eigentliche Machtkampf findet zwischen FDP und AfD statt. Es geht darum, wer die CDU künftig stärker unter Druck setzen kann: die Wirtschaftsliberalen oder die Nationalliberalen?

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