Steinbrück + Merkel = Gemeinsam für Deutschland
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD aus dem Jahr 2005 trug die Überschrift „Gemeinsam für Deutschland. Mit Mut und Menschlichkeit“. Im Herbst 2013 folgt höchstwahrscheinlich Teil II.
Zuckerbrot und Peitsche: Das Papier der CDU/CSU-Fraktion zum Urheberrecht
Nun also die Konservativen. Sie haben sich viel Zeit gelassen, aber mit ihren 15 Punkten die mageren 10 der Piraten und die magischen 12 der SPD noch übertroffen. Was ist vom Diskussionspapier der großen Regierungsfraktion zu halten?
Blick in die Glaskugel: Landtagswahl in NRW
Die Fortsetzung des Spiels «Wer mit wem?» werden wir am Sonntag und in den Wochen danach in Nordrhein-Westfalen erleben. Die Wendemanöver der drei kleinen Parteien werden jedenfalls heftiger.
Die Vierteilung der Opposition
Seit Jahren gibt es eine stattliche politische Mehrheit diesseits der CDU. Doch diese Mehrheit kann nicht wirksam werden. Denn die Opposition hat sich dummerweise vierteilen lassen.
Die CDU hat gewonnen? Von wegen
Annegret Kramp-Karrenbauer wird für ihren grandiosen Wahlsieg an der Saar gefeiert. Und Heiko Maas steht als Verlierer da. Dabei ist es genau umgekehrt.
Hevelingfacts
Ein CDU-Abgeordneter aus Korschenbroich (das liegt in der Nähe von «Weisse Bescheid, Schätzelein!!») hat einen Shitstorm im Netz provoziert. Der Zeitpunkt dafür war extrem gut gewählt.
Die Grünen am Vorabend ihrer dritten Krise
Den Grünen steht ihre dritte Häutung erst noch bevor. Nach dem Fundi-Realo-Konflikt Ende der achtziger Jahre und dem Pazifismusstreit 1999 folgt nun die Metamorphose zur Volkspartei.
Die CDU und die Liebe zu Westerwelle
Das Jahr 2011 wird inhaltlich weitgehend politikfrei bleiben, prognostiziert Michael Spreng, der bei der CDU eine neue Liebe zu Guido Westerwelle aufkommen sieht und bei der SPD grundsätzlich wenig Neues.
Offener Brief an David McAllister: «Schuld sind nicht die Demonstranten …»
Offener Brief an den niedersächsischen Ministerpräsidenten: Sie scheinen Zweifel bekommen zu haben, ob sich Ihr Bundesland und Ihre Partei diese Politik gegen den Willen der Bürger leisten kann. Gehen Sie nun bitte den nächsten Schritt.