30.01.2012 | 1 Kommentar

Der Januar war nicht nur zu warm, er war auch so nachrichtenarm, dass die Netzgemeinde wie ausgehungert auf ihrer Timeline herumhing und sehnsüchtig nach einem saftigen Knochen Ausschau hielt. Bis endlich ein junger, unerfahrener und überaus wohlgenährter CDU-Abgeordneter des Weges kam [...]

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31.03.2011 | 9 Kommentare

Zwei Mal in der gut 30-jährigen Geschichte der Grünen geriet die Partei an den Rand des politischen Abgrunds: Bei der Bundestagswahl 1990 scheiterten die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde und lieferten sich anschließend heftige Flügelkämpfe zwischen Fundis und Realos. [...]

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03.01.2011 | 10 Kommentare

Prognosen sind bekanntermaßen deshalb so schwierig, weil sie die Zukunft betreffen. Einige möchte ich für das Jahr 2011 dennoch wagen. Die CDU/CSU wird in den nächsten Wochen ihre Liebe zu Guido Westerwelle entdecken. Ein angebliches Geheimtreffen der drei Parteivorsitzenden zur [...]

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09.11.2010 | 8 Kommentare

Sehr geehrter Herr McAllister, der Nachrichtenagentur Reuters zufolge haben sie eine „gerechtere Verteilung der Lasten“ gefordert, die durch die Absicherung der Castor-Transporte entstehen. Laut Agenturmeldung beklagen Sie sich darüber, dass Ihr Land eine nationale Aufgabe erfülle, aber [...]

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09.10.2010 | 2 Kommentare

Am Montag findet in Berlin eine Anhörung zum Rundfunkbeitrag statt. Dazu haben die Rundfunkreferenten der Länder eingeladen. Journalisten sind nicht zugelassen. Am 24. September forderten die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von der federführenden Staatskanzlei Rheinland-Pfalz [...]

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27.09.2010 | 6 Kommentare

Der neue medienpolitische Sprecher der CDU, Andreas Krautscheid, hat sich heute zurückhaltend zu den Plänen eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger geäußert: Mit dem zusätzlichen Recht könne es zu vermehrter “digitaler Schnüffelei” durch eine [...]

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26.09.2010 | 1 Kommentar

Als Anfang September die Spitzen der Koalition im Kanzleramt über die AKW-Laufzeiten berieten, wartete Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) mit einem ganz besonderen Gefährt auf. Der Minister und seine Entourage fuhren mit einem angemieteten Audi quattro am Trillerpfeifenkonzert [...]

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08.09.2010 | 41 Kommentare

Deutschland streitet wie selten. Doch die aktuelle Aufgeregtheit ist wahrscheinlich nicht nur dem Spalterthema „Migration“ geschuldet: Es tut sich grundsätzlich etwas im Meinungsklima der Bundesrepublik. Die Integrationsdebatte spaltet derzeit die Deutschen so intensiv, weil sie das grundlegende [...]

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13.08.2010 | 0 Kommentare

Viele Politiker aus den Reihen von CDU/CSU meinen angesichts der miesen Umfragewerte, die Partei brauche ein schärferes Profil. Auf den ersten Blick klingt das nach einer ausgesprochen dummen Idee. Nüchtern betrachtet bedeutet Profil schärfen immer auch konkretisieren, verengen. Aber nur [...]

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09.08.2010 | 4 Kommentare

Der Sommer ist eine herrliche Zeit für Flirts. Wer noch keine Sommerliebe hat, der sucht sich schnell eine. Diese Verwirrung der Gefühle macht auch vor Unionspolitikern nicht halt. Selbst aus dem Urlaub dient sich deshalb Thomas Heilmann den grünen Damen Pop und Künast an. Gerne auch [...]

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26.07.2010 | 6 Kommentare

Seit Wochen rätseln die Berliner Auguren, wie Schwarz-Gelb aus der Krise kommen will, nachdem bisher aus jedem Neustart ein neuer Fehlstart wurde. Schaffen die K.o.alitionäre die Wende oder dümpeln sie die nächsten drei Jahre ihrer Abwahl entgegen? Wieso behält Angela Merkel [...]

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20.07.2010 | 20 Kommentare

In den Internet-Foren der Medien schwillt der Volkszorn. Über die verfehlte Politik von schwarz-grün? Iwo! Ein Großteil derjenigen, deren Kinder von der sechsjährigen Gemeinschaftsschule profitiert hätten, ging am vergangenen Sonntag gar nicht zur Wahl – während das [...]

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19.07.2010 | 7 Kommentare

Vielleicht spiegeln die Rücktritte in diesem Jahr – Köhler, Koch, Käßmann und jetzt von Beust – eine tiefergehenden Wandel wieder: Wer weiß, wer früher schon alles zurück getreten wäre, wenn da nicht die Angst gewesen wäre, die Angst vor Gesichtsverlust [...]

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19.07.2010 | 7 Kommentare

Die Abschiedssinfonie der CDU-Männer geht weiter. Wieder geht einer mitten in der Vorstellung. Wieder verabschiedet sich einer, diesmal Ole von Beust in Hamburg. Er ist der bisher letzte in einer Reihe “starker Männer”, die zu schwach waren, in ihren Führungsämtern durchzuhalten, [...]

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16.07.2010 | 11 Kommentare

Wie schön hatte sich die konservativ-ökologische Bohème das vorgestellt. Beim Latte Macchiato wurden schwarz-grüne Pläne geschmiedet und von einer „wertebasierten“ Zusammenarbeit schwadroniert. Hamburg und Saarland, vielleicht auch Nordrhein-Westfalen, sollten als Vorboten einer [...]

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