Carta

Der Düsseldorfer CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek ist Bundestagsabgeordneter und war Mitglied der Enquete-Kommission für Internet und Digitale Gesellschaft. Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich bin mit Jarzombeks Kommentar überhaupt nicht einverstanden. Im Gegenteil. Ich halte seine Forderung [...]

Lange ist es nicht her, da waren auf re:publica wie politcamp allenthalben orange Segel zu sehen: Die Mehrheit trug mindestens ein Accessoire der Piratenpartei zur Schau. Doch die Euphorie ist längst verflogen, und an manchen Stellen war so etwas wie Resignation zu spüren. Als an Tag 3 Annett [...]

Zunächst einmal: Bis Änderungen überhaupt in Kraft treten könnten, dauert es in jedem Fall noch eine Weile, wie Thomas Stadler ausführlich beschrieben hat. Mathias Schindler alias @presroi gibt zu bedenken:   Es ist meines Erachtens irrelevant, ob ein Verlag ein LSR unterstützt [...]

Die bemerkenswerte rhetorische Leistung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales vermittelt den Eindruck, alles sei prima bestens. Der Bericht wurde von ihr so gekonnt vorgestellt, dass ein politisch durchschnittlich Interessierter sicherlich sagen würde, die Ministerin habe durchaus auch [...]

Die Euro-Politik der etablierten Parteien ist inzwischen – gefühlt – so alternativlos, hinterzimmerig und hässlich (= postdemokratisch), dass jede zusammengestoppelte Anti-Euro-Partei locker 25 Prozent der Wähler anlocken könnte. Bei den Landtagswahlen in Kärnten [...]

Er ist ein schwieriger Kandidat, seine Kampagne gilt als gescheitert, keiner will mehr eine Flasche Pinot Grigio für fünf Euro auf seinen Sieg bei der Bundestagswahl wetten. An diesem Punkt war Peer Steinbrück angekommen, bevor er die  “Clowns” in Italien entdeckte. Clowns könnten [...]

Sollte ihr dies gelingen, dann kann sie möglicherweise zwischen drei Koalitionsoptionen wählen. Es sind Schwarz-Rot, Schwarz-Grün und, was nicht völlig ausgeschlossen ist, wieder Schwarz-Gelb. Das Schlimmste, was der CDU passieren könnte, wäre ein Wahlausgang, der ihr erlauben [...]

Ursprünglich waren die zweite und dritte Lesung des Leistungsschutzrechts für Ende Februar vorgesehen. Doch plötzlich wurde die Abstimmung auf unbestimmte Zeit verschoben. Der Grund: In der schwarz-gelben Koalition sind „in letzter Minute“ Bedenken aufgetaucht. Sowohl der FDP-Vorsitzende [...]

Wenn kein Wunder mehr geschieht, dann wird sich die Koalition im Bund steuerpolitisch mit der Anhebung der Mehrwertsteuer für Kunstgegenstände auf 19 Prozent aus dieser Legislaturperiode verabschieden. Das ist ziemlich mager für eine Regierung, die im Herbst 2009 mit dem Anspruch angetreten [...]

Am Wochenende demonstrierten mal keine Jugendlichen, auch keine Grünen oder Piraten. Nein, am vergangenen Wochenende demonstrierten FDP und CDU. Und zwar Geschlossenheit! Sie demonstrierten gegen die „Hetze“ und den „Schweinejournalismus“. Gegen Verächtlichmachung und Zerrbilder. Gegen [...]

Diskurs@Deutschlandfunk hat in einer kleinen Reihe den Parteien jeweils 10 Fragen gestellt. Durch die Form des Fragebogens lassen sich die Positionen gut vergleichen. Geantwortet haben für die FDP: Manuel Höferlin, Vorsitzender der Arbeitsgruppe “IT und Netzpolitik” der Bundestagsfraktion [...]

Es gibt gute und schlechte Chefs. Die guten fördern Talente so lange, bis sie potenzielle Nachfolger sind. Sie können sich das erlauben, weil sie selbstsicher und souverän sind. Und sie tun es, weil sie über ihre eigene Zeit an der Spitze hinausdenken. In der Politik war Helmut Schmidt [...]

Alle loben sich gegenseitig, standing ovations für Merkel werden die Handflächen zum Glühen bringen, und hinterher werden sie auf Phoenix von der wunderbar familiären Stimmung und den spannenden Diskussionen schwärmen, so, als könnte jemand von einer Bühne herunter [...]

    Der Bericht steht auf sueddeutsche.de. Etwas Ähnliches gab es übrigens auch 2008 beim letzten Bericht, damals hat Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) die Änderungen verlangt.   [View the story "Armut? Welche Armut?" on Storify] Armut? Welche Armut? Die Regierung [...]

Wollen hat noch nie eine Wahl entschieden. Zumindest kommt es höchst selten so, wie die Parteien wollen. Wenn es nur ums Wollen ginge, dann gäbe es in Bayern noch die CSU-Alleinherrschaft, die SPD würde in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten stellen und die CDU in Schleswig-Holstein [...]