Ausgerechnet vor der durchsubventionierten Filmbranche setzt sich Angela Merkel für den “Schutz des geistigen Eigentums” ein. Dabei unterliegt diese Industrie derart staatlicher Förderarithmetik, dass ihre Werke nichts anderes als Allgemeingüter sein sollten.

Europa und Deutschland brauchen Führung – aber Merkel will nicht führen, schreibt Stefan Theil in einer Newsweek-Titelgeschichte.

Angela Merkel wird derzeit gern Führungsschwäche attestiert. Verwunderlich, das dies erst jetzt passiert, denn in der Großen Koalition war es kaum anders.

Das Problem mit Angela Merkel ist, dass sie so ist wie sie ist. Das war nicht immer ein Problem. Im Gegenteil: So kann man erfolgreich eine große Koalition führen und kann, wenn auch mit Blessuren und Glück, als Bundeskanzlerin wiedergewählt werden. Aber jetzt ist es ein Problem, das jeden Tag größer wird.

In der kommenden Woche erscheint Angela Merkel auf dem Cover des Time Magazin: Als “Frau Europa”. Dabei hat man derzeit nicht den Eindruck, Merkel müsste für ihre politische Führung gelobt werden.

Der IT-Gipfel war wieder einmal eine nationale Leistungsschau mit angeschlossener Verkündigung der neuesten Regierungsprojekte. So geht es nicht weiter. Der Gipfel müsste die Reduktion der Netzpolitik auf wirtschaftspolitische Fragen überwinden und gesellschaftliche Diskussionen über die Folgen der Digitalisierung anregen.

Die Wahlen in Nordrhein-Westfalen stehen ins Haus und die Koalition verteilt mit dem “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” noch einmal Vergünstigungen. Den Hammer wird Finanzminister Schäuble erst danach herausholen.

Angela Merkel sicherte den Verlegern heute ein Leistungsschutzrecht gegen die “Gratismentalität” zu. Sie machte aber auch klar: Wichtiger sind neue Geschäftsmodelle.

Auch deutsche Politiker setzen in Sachen Onlinewahlkampf verstärkt auf Twitter, doch den meisten mangelt es an einer konkreten Kommunikationsstrategie. Zuhören und Dialog sind gerade hier gefragt.