Christian Stahl 25.04.12

Wider die Maulkorbdemokratie

Jeder hat das Recht auf eine andere Meinung, sagt das Grundgesetz. Jeder hat die Pflicht, sich der Mehrheitsmeinung unterzuordnen, sagen die Fraktionschefs im Bundestag. Die „Maulkorb-Reform“, die Einschränkung des Rederechts für Bundestags-Abgeordnete, ist zwar vorerst vom Tisch. In Wahrheit gibt es den Maulkorb aber längst – und alle machen mit.

Wolfgang Messer 23.04.12

Nicht gezahlte GEZ-Gebühren: Verwirrung um Verjährungsfrist (Update)

Die aus der Römerzeit stammende Juristenweisheit “Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand” hat bis heute Gültigkeit: Nur selten ist der Ausgang eines Gerichtsverfahrens vorhersagbar. Daran ändern auch vermeintlich “eindeutige” Gesetze nichts, etwa die BGB-Regelung zur regelmäßigen Verjährung eines Anspruchs nach drei Jahren. Es gibt immer wieder Ausnahmen, die diese Frist außer Kraft setzen – etwa bei der Nachzahlung von Rundfunkgebühren.

Olaf Kolbrück 23.04.12

Warum es in der Urheberrechts-Debatte keine Einigung geben kann

Geschichte wiederholt sich, auch in den Grabenkämpfen der digitalen Religionsgemeinschaften. Am Ende steht wahrscheinlich ein neuer Westfälischer Frieden.

Tim Renner 17.04.12

Der große Umsonst-Irrtum

Am 21. März platzte Sven Regener in einem Telefoninterview der Kragen. Er bestand im Rahmen einer «Wutrede» darauf, dass Künstler zu vergüten seien. Das ist eine absolut nachvollziehbare Forderung, die sicher kaum einer verwehren kann. Doch wie kommt der gute Mann darauf, dass die «ganzen asozialen Leute», von denen er spricht, für Musik nichts bezahlen wollen?

Daniel Leisegang 17.04.12

Die digitale Gestapo

Vor wenigen Wochen wurde die elfjährige Lena in einem Emder Parkhaus vergewaltigt und ermordet. Im Zuge der polizeilichen Ermittlungen kam es nicht nur zu zahlreichen Pannen. Auch Lynchaufrufe aus dem Internet sorgten bundesweit für Aufsehen. Welche Verantwortung trägt die “Netzgemeinde” an solchen Vorfällen?

Wolfgang Michal 15.04.12

Hurra, wir werden missioniert!

Kann es Zufall sein, dass die Deutschen gleichzeitig einen Koran und eine Bildzeitung geschenkt bekommen?

Dirk Elsner 15.04.12

Auf der Suche nach dem wirtschaftspolitischen Kern der Piraten

Es ist ein bisschen wie Schatzsuche: Mit der richtigen Karte und viel Geduld findet man auch die Beschlüsse der Piratenpartei zu Wirtschaftsthemen.

Vera Bunse 13.04.12

Glanzlichter: Kapitalismus, Big Brother und ein gezähmter Punk

Heute mit: «Auf der Suche nach dem wirtschaftspolitischen Kern der Piraten», «instagr.am: Meine Kleine Geschichte der Handyfotografie» und «Brain Pickings» als Blog-Glanzlicht

Wolfgang Michal 11.04.12

Jürgen Trittin, die SZ und die Kulturflatrate

An der Kulturflatrate reiben sich vor allem jene, die nicht so genau wissen, was das ist. Manche kämpfen auch einen Kulturkampf gegen Windmühlenflügel – wie jüngst das Feuilleton der SZ.

1 96 97 98 99 100 138