Till Westermayer 08.08.13

Unsortiertes zu den Grenzen des (politisch) Gestaltbaren

Die Diskussion über einen fleischlosen Tag – Veggieday – hat Till Westermayer zu einigen generellen Gedanken über politische Entscheidungen und Sachzwänge veranlasst.

Yasmina Banaszczuk 07.08.13

Die Wurst ist politisch. Das Schnitzel auch.

Die Wahlkampfstrategie der SPD – sollte es sie geben – will und will nicht aufgehen. Und es liegt nicht an der Hitze.

Wolfgang Michal 07.08.13

Fall Mollath: Der lange Freiheitskampf der Beate Merk

Gustl Mollath ist seit heute ein freier Mann. Und die bayerische Staatsregierung jubiliert in bester Brüderle-Manier: „Wer hat’s gemacht? Wir hams gemacht!“ Die Justizministerin hofft, als Mutter Teresa der bayerischen Justizopfer in die Geschichte einzugehen.

Michael Spreng 07.08.13

Retro-Wahlkampf der CDU

So aufregend wie Stützstrümpfe und mit einem Touch Adenauer-Ära: die Wahlplakate der CDU signalisieren Kontinuität und Verlässlichkeit.

Reinhart Gruhn 06.08.13

7/31 – XKeyscore

9/11 hat die Symbolkraft einer Zeitenwende bekommen – 7/31 XKeyscore sollte sie bekommen.

Thomas Stadler 06.08.13

Übermittlung von Metadaten an die NSA: Darf der BND das?

Nach Gesetzeslage muss das Kanzleramt Bescheid gewusst haben.

Till Westermayer 05.08.13

Die ausbleibende Aufregung

Legal, illegal, sch*egal – wir werden rundum überwacht und finden das überwiegend ganz in Ordnung.

Max Steinbeis 04.08.13

Französischer Verfassungsrat akzeptiert Liberalisierung der Stammzellenforschung

Zur Entscheidung stand die Frage, ob die Lockerung des Verbots der Stammzellenforschung die Menschenwürde des Embryos beeinträchtigt.

Thomas Stadler 03.08.13

Datenspionage in Deutschland: Warum ermitteln die Staatsanwaltschaften nicht?

Die bayerische Justiz gerät womöglich schon wieder in Erklärungsnot.

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