Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Geheimes Jugendschutzgutachten, depub.org, Twittern aus dem Gerichtssaal
Gutachten zum Jugendschutz bleibt geheim – Landgericht Koblenz verbietet Twittern von einem Mordprozess – Moderierte Foren: Presserat für Nutzerkommentare zuständig – Depubliziertes republiziert: Archiv von tagesschau.de veröffentlicht – Leutheusser-Schnarrenberger gegen Eile bei Vorratsdatenspeicherung
«Gerecht» und «zweckmäßig» – Gutachten zu Datenschutz und GEZ-Reform
ARD und ZDF veröffentlichen ein Gutachten zur Rundfunkabgabe: Meldedatenabgleich, regelmäßige Meldedatenübermittlung, Anzeige- und Aufkunftspflichten – all dies sei datenschutzrechtlich nicht zu beanstanden, so der Gutachter Hans Peter Bull.
Leistungsschutzrecht: «Wenn fremde Leistungen systematisch genutzt werden, ist dies unfair und ungerecht.»
Das Bundesjustizministerium hat noch einmal bestätigt, ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger schaffen zu wollen. Das neue Recht dürfe aber den «Informationsfluss im Internet» und die Zitierfreiheit nicht einschränken. Carta dokumentiert die Rede von Max Stadler in Auszügen.
Angeekelt kann man nur noch sagen: «Halt die Fresse Freifrau»
Stephanie Freifrau zu Guttenberg engagiert sich in der «Bild» gegen Kindesmissbrauch – und bringt für populistische Belege das verdammt ernste Thema mit Rock’n’Roll und «Porno Chic» in Verbindung. Diese Ökonomisierung der Sexualität für Bücherverkäufe ist ärgerlich.
Der falsche Präsident
Jetzt rächt sich, dass Angela Merkel nicht den Besten zum Bundespräsidenten ausgewählt hat: Wulff hat nicht die klügeren Gedanken als die Parteipolitiker, er findet keine tieferschürfenden Worte. Hat Wulff seine «Stufe der Inkompetenz» erreicht?
Merkel, Sarrazin, Schirrmacher: «Über die Kälte der Macht»
Frank Schirrmacher ist enttäuscht von der Kanzlerin – weil sie sich in der Sarrazin-Debatte als Konservative und Intellektuelle überfordert zeigt.
Die Gutachterei von ARD und ZDF
Noch ein Gutachten zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk – diesmal zum Datenschutz der Haushaltsabgabe: ARD und ZDF steuern die Medienpolitik zunehmend durch gezielte Expertisen.
Redaktionspraktikum bei Carta
In eigener Sache: Carta hat eine Praktikumsstelle zu vergeben.
Kein Druck, kein Zwang – Wie liberal ist eine Leistungsschutz-Pauschalabgabe?
Springer-Chef Mathias Döpfner antwortet NZZ-Redakteur Rainer Stadler. Aus dem Disput leitet sich die Frage ab: Wie liberal ist eigentlich eine Pauschalabgabe?