Hat die Bundeskanzlerin heute in ihrer Regierungserklärung eigentlich etwas zum Thema Internet gesagt? Sinnvolle Frage. Die Antwortet: Nichts. Das Wort «Internet» kam in ihrer Erklärung nicht einmal vor. Das Thema überließ sie ihrem Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Der sagte heute im Bundestag: Wir werden uns für ein Urheberrecht stark machen, das Kreative in unserem Land vor […]

So leichtfüßig wie er die Stufen zum Kapitol erklomm, hat Guido Westerwelle auch seine ersten Schritte als Außenminister zurückgelegt. Dabei hat gerade seine USA-Reise augenscheinlich dokumentiert, dass der FDP-Chef in der Heimat als politisches Schwergewicht angekommen ist.

Gerade flattert die Pressemitteilung zum Auftritt von Kurt Becks auf dem Mainzer Mediendisput rein. Darin fordert Beck nicht die üblichen Dinge, wie «Qualitätsjournalismus im Netz», «Wegweiser durch den Datendschungel im Internet» und «gute Ausbildungen, faire Entlohnung und anständige Arbeitsverhältnisse» für Qualitätsjournalisten. Beck outet sich auch als Twitterer. In der Erklärung heißt es: Beck verwies auf […]

Auch deutsche Politiker setzen in Sachen Onlinewahlkampf verstärkt auf Twitter, doch den meisten mangelt es an einer konkreten Kommunikationsstrategie. Zuhören und Dialog sind gerade hier gefragt.

Was ist ein Leistungsschutzrecht eigentlich genau? Was sind die Folgen? Am 16. November veranstaltet das Institut für Medienpolitik eine Diskussion zum geplanten Leistungsschutzrecht für Verlage.

Der Wochenrückblick, diesmal mit: Verwendung von DSDS-Material durch Dritte erlaubt, Rammstein-Album indiziert, Three Strikes auf dem Vormarsch, Polizei soll auf Asylbewerber-Fingerabdrücke zugreifen können, Streit um Abmahnung von taz-Journalistin – und mehr.

Interviews mit Clay Shirky sind immer ein Genuss. In diesem geht es erneut um den Zugang zu Wissen und die Fragen des Urheberrechts. Das derzeit geltende Uhrheberrecht bezeichnet Shirky als eine Art Monopol weniger unter dem viele leiden. Der Zugang zu Wissen sei aber ein modernes Grundrecht, und deshalb müsse sich das Urheberrecht wandeln. Zur […]

Mit der DDR scheiterte ein technokratisches System, das unfähig war, sich selbst zu erneuern. Am 9. November feiern wir das Ende dieses engen, erstarrten Deutschlands. Zugleich bleiben Elemente des veränderungsfeindlichen Kulturdirigismus mitten unter uns: Die GEMA zum Beispiel.

Im Leitantrag zum SPD-Parteitag zeigt sich eine leichte programmatische Neujustierung der Partei in der Medien- und Internetpolitik. Trotzdem wirkt ihr Umgang mit dem Netz verkrampft, der nostalgische Blick auf die geordneten Massenmedien der 70er scheint noch nicht überwunden.