Ursula von der Leyen scheint einen neuen Trendsport zu erfinden: Lügen-Limbo – how low can you go? So low, dass selbst diplomatische Konflikte mit aufstrebenden Technologienationen kein Grund sind den Tanz abzubrechen.

Die 2006 gegründete Piratenpartei Deutschland hat sich den Kampf gegen Internetzensur auf die Totenkopf-Fahne geschrieben. Der Konflikt zwischen freier Information und Bevormundung ist allerdings nicht neu. Bisher kam es bei jedem neu entwickelten Massenmedium zu derartigen Auseinandersetzungen.

Wir haben heute die 5. Kurzstudie zu „Politik im Web 2.0“ veröffentlicht. Nun könnte man erwarten, dass die Parteien sich in ihrem Engagement im nach wie vor als neu angesehenen Medium zu überbieten suchten. Hierfür liefern unsere Zahlen keine Belege. Angela Merkel spielt ihren Kanzlerinnen-Bonus auf allen Plattformen aus und lässt Frank-Walter Steinmeier immer weit hinter sich.

Da niemand sich glaubhaft von sich selbst distanzieren kann, werden die Piraten in Sachen Bodo Thiesen wohl auf ihr erstes Parteiausschlussverfahren zusteuern. Eine Partei, die ansonsten für Meinungsfreiheit kämpft, muss dann gegen ein verwirrtes Mitglied vorgehen, dessen Meinung gesellschaftlich nicht toleriert wird.

Aus der Krise hilft nur grün. So werben wir für unseren Grünen Neuen Gesellschaftsvertrag zur Bundestagswahl.

Die Parteien rufen zum Kampf gegen die Onlinesucht auf. Ihr billiges Motiv: Sie wollen das linke Bildungsbürgertum mit seiner Abscheu vor Technologien und Popkulturen mobilisieren.

Die «Fortschrittlichen», das waren früher die Linken, und alle Übrigen waren irgendwie konservativ. Heute wollen noch nicht einmal die Linken fortschrittlich sein. SPD und Union übertreffen einander mit Beteuerungen, dass man Bestehendes auf jeden Fall konservieren müsse.

Jörg Tauss nimmt Stellung zum Kinderporno-Vorwurf, sagt, was er mit der Piratenpartei vor hat und welche Piraten er bekämpfen würde.

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