Die EU-Staaten sollen sich künftig stärker um ihre Gasversorgung kümmern. Statt auf neue Pipelines aus dem Ausland zu hoffen, muss der Blick dabei vor allem nach innen gerichtet sein.

Anlässlich der Bundestagswahl im September hat Telemedicus alle im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren medienpolitischen Positionen befragt – mit zum Teil erstaunlichen Antworten.

Wer weiß, vielleicht hat die Sozialdemokratie ausgedient, ihre historische Mission erfüllt und wird einfach nicht mehr benötigt. Der Soziologe Ralf Dahrendorf hatte bereits in den siebziger Jahren das «Ende des Sozialdemokratischen Zeitalters» prophezeit.

Europas Notenbank hat die Krise erst unterschätzt und dann langsam reagiert. Jetzt empfiehlt sie zur Behebung allen Ernstes mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt.

Papst Benedikts Predigt gegen den Marktliberalismus fügt sich bestens in seinen Kampf gegen den gesellschaftlichen Liberalismus, den er Relativismus nennt. Wahrheitswächter wollen nicht die Probleme einer komplizierten Welt lösen. Für sie ist die komplizierte Welt das Problem.

Der Kandidat kraftlos, die Themen ohne Zug – noch 76 Tage bis zur Bundestagswahl und die SPD ist politisch auf Hartz-IV-Niveau angekommen. Eine letzte Chance zum Befreiungsschlag hatten die Genossen – und ließen die Gelegenheit ungenutzt.

Der Wunsch der Piratenpartei, jenseits von links und rechts agieren zu wollen, ist Kitsch. Doch diese Konfusionen sind dem Fehlen aktueller begrifflicher Diskussionen geschuldet, nicht dem Eintreten eines postpolitischen Zustandes. Wichtiger ist: Sie haben das Potential, als Vertreter der Netzkultur Grundsatzdiskussionen zu führen.

Dass sich die SPD quält, ist erklärlich. Aber mit welcher Wollust die Öffentlichkeit ihr dabei zusieht und mit welcher Rachsucht das Wahlvolk die Partei von einer Hölle in die nächste schickt, das ist schon erstaunlich. Die SPD verdient ein faires Urteil der Wähler. Die Republik verdient es, nicht mit Merkel und Westerwelle allein gelassen zu werden.

Jemand hat aus vielen TV-Berichten rund um die Piratenpartei ein schönes Mash-Up gebastelt: Phänomen Piratenpartei: Ein Spot zur Bundestagswahl 2009. Ein tolles Sammelsurium an Politiker-Statement von Pofalla über Dirk Niebel bis hin zu Philipp Mißfelder von der Jungen Union.