Populismus – was heißt das eigentlich? Die ungarische Philosophin Agnes Heller über den gegenwärtigen Ethnonationalismus, über Demokratien, Identitätspolitik und die neue Regierungsform der »Demokratur«. Eine Medienkooperation mit dem Goethe-Institut.

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat mit Äußerungen in der »Zeit« Schockwellen im wirtschaftsliberalen Lager ausgelöst. Die Debatte zeigt aber auch, dass es durchaus keines linken Populismus bedarf, um den Demagogen der Nation und des Marktes entgegenzutreten.

In unserer digitalen Ära erlebt der längst auf der Müllhalde der Geschichte entsorgt geglaubte Taylorismus seine Wiederkehr. Durch moderne Technologie laufen dessen Prinzipien zur Höchstform auf.

Dass Reden und Tun nicht zusammenpassen, ist in der Politik keine Seltenheit. Um Lüge geht es hier gar nicht. Das hieße ja, etwas Unwahres zu sagen. Was passiert ist eher, dass eine Sache gesagt und gleichzeitig etwas ganz anderes getan wird.

Politik und Affekt waren immer schon liiert. Neu ist jedoch, dass dieses Paar einen Dritten aufgenommen hat, der sich allerdings (noch) nicht als politischer Mit- oder Gegenspieler outet: Medientechnologien in der Verkleidung von Facebook, Instagram, von Google, Amazon – algorithmische Mit- oder Gegenspieler, die als politische Akteure bislang noch nicht wirklich fassbar geworden sind.

Der Europäische Rat soll sich ebenso abschaffen wie die Nationalstaaten, an die »Stelle der Souveränität der Staaten tritt die Souveränität der Bürger«: Milo Rau, Ulrike Guérot und Robert Menasse fordern die Ausrufung einer europäischen Republik.

Yanis Varoufakis im Interview über die Wahl als Mittel zum Zweck, die Pläne seiner Partei »Demokratie in Europa« und die Rolle Deutschlands in der Europäischen Union. In englischer Sprache.

Dass die Wahl zum Europäischen Parlament eine »Schicksalswahl« sei und ein europaweiter Rechtsruck drohe, ist derzeit häufig zu lesen. Das geht auch die Konservativen in Europa etwas an, wenn sie die Demokratie nicht preisgeben wollen.

Die aktuelle Kampagne von Facebook versucht, das soziale Netzwerk als gesellschaftlichen Akteur darzustellen. Aber es geht nicht nur um Whitewashing. Es geht um ein neues Verhältnis von Wirtschaft und Demokratie.