Geschichte wiederholt sich nicht. Ob sich Vorgänge aus verschiedenen Zeiten ähneln, und wie sehr sie sich ähneln, darüber streiten wir. Unstrittig ist, dass wir uns erinnern, wenn wir debattieren und streiten, dass Erinnerung Impulse und Anstöße benötigt, dass Erinnerung verblüfft, oft auch schmerzt.

Der 13. Dezember 1981 ist ein Tag schmerzlicher Erinnerung. An diesem Tag vor nun etwas mehr als 40 Jahren wurde die oppositionelle polnische Gewerkschaftsbewegung Solidarność mit ihren neun Millionen Mitgliedern verboten; führende Köpfe der Solidarność wurden hinter Gitter gebracht. Das polnische Volk reagierte aufgebracht, wütend, es antwortete mit Demonstrationen, die Staatsmacht begegnete dem polnischen Volk mit äußerst harten Repressionen. Die damalige Führung verhängte das Kriegsrecht. Das Kriegsrecht über das eigene Volk. Zuvor hatten polnische Generale die Macht im Staat an sich gerissen. Im September 1981 hatten Truppen der Sowjetunion an der Ostgrenze Polens umfangreiche Manöver abgehalten, was die Befürchtung hervorrief, die UdSSR werde in Polen einrücken, wie sie es im August 1968 gegenüber der Tschechoslowakei getan hatte. Der damalige Warschauer Pakt verteidigte seine System-Sphäre mit Zähnen und Klauen.

Solidarność und das Jahr 1981 schufen Klarheit. Die Bewegung zerstörte schlagartig jegliche Illusion über ein geordnetes, langsames Zusammenwachsen der europäischen Staaten und der politischen Systeme auf der Grundlage der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE). Solidarność fegte zugleich die in westlichen Kreisen herrschende Vorliebe für eine Äquidistanz zwischen Moskau und Washington weg. Äquidistanz meinte: Für uns in Westeuropa gibt es nur den Weg zwischen den Systemen und die Methode, uns aus den beiden feindlichen Lagern das jeweils beste zu sichern. Der 13. Dezember 1981 war zugleich der Anfang vom Ende des Realsozialismus lenin- und stalinscher Prägung. Im deutschen Westen herrschte Empörung – und zugleich eine merkwürdige Stille. Empört waren die vielen Frauen und Männer auf den Nicht-Regierungsebenen, die über Monate eine unglaubliche Fülle an Hilfen nach Polen gebracht hatten. Es gab eine große Welle der Sympathie für Solidarność. Die Frauen und Männer um Lech Wałęsa hatten unsere Herzen tief berührt. Warum das so war? Weil wir sie einfach bewundern mussten, weil sie uns sicher lebenden Westmenschen zeigten, dass es Freiheitsdurst in unserer Nachbarschaft gibt, will wir diesen Durst nicht kannten. Und die Stille? Das Wort bezieht sich auf die Haltung der sozial-liberalen Regierung damals und auf die Weise, in der die Regierungspartei SPD agierte; beziehungsweise nicht agierte. Albrecht Riechers schrieb in einer Broschüre für die Friedrich-Ebert-Stiftung mit dem Titel »Hilfe für Solidarność« über die »Zurückhaltung der deutschen politischen Elite, insbesondere der Sozialdemokraten« in jener Zeit: »Der im polnischen Konflikt vorherrschende Freiheitsgedanke« sei »aus Rücksicht auf die Strategie einer auf längere Sicht angelegten Friedens- und Sicherheitspolitik (…) vernachlässigt« worden. Das ist höflich beschrieben von einem Mann, der die Verhältnisse in Polen ebenso gut kannte wie die in der Bundesrepublik. Er war viele Jahre Vorsitzender der deutsch-polnischen Gesellschaft, 2012 ist er verstorben. Wenigstens der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte Anfang des Jahres 1981 seine Zurückhaltung gegenüber der polnischen Freiheitsbewegung abgelegt, um den polnischen Kolleginnen und Kollegen zu helfen. Als aber das Kriegsrecht verhängt wurde, wurde die Nichteinmischung wieder offizielle Politik des DGB, Hilfen zugleich zurückgefahren. In der Tagesschau hieß es damals: »US-Präsident Ronald Reagan macht die UdSSR für die Eskalation in Polen verantwortlich und beschließt Sanktionen: Der Export von US-amerikanischen Maschinen, Technologie und Computer in die Sowjetunion wird ausgesetzt, sowjetische Schiffe dürfen keine US-Häfen mehr anlaufen. Die Bundesrepublik beteiligt sich nicht an der Strafaktion.«

Das ist nun 40 Jahre her, viel Wasser ist zwischenzeitlich die Wisła, die Weichsel, hinab in die Ostsee geflossen. Der 13. Dezember 1981 ist Geschichte, wenngleich bei uns in Deutschland unzureichend aufgearbeitet, wie das so ist mit Ereignissen, an die man nicht so gern erinnert werden möchte. Vor einigen Tagen kursierte in verschiedenen Medien die Bezeichnung »Hauptstadt der Feiglinge« für Berlin und die heute politisch Verantwortlichen. Das Wort ist darauf gemünzt, dass »Leader« der Republik mit Blick auf die Politik des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin meist »Cowards«, Feiglinge seien, weil sie sich vor dessen Drohungen, Repressionen und innenpolitischen Repressalien wegduckten. Ähneln sich da Vorgänge, die 40 Jahre auseinander liegen? Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag Rolf Mützenich forderte in der FAZ dazu auf, die »Spirale von Drohungen und Gegendrohungen« zu durchbrechen. Diese Äußerung lässt sich als äquidistante Position verstehen. Es gibt weitere Äußerungen ähnlicher Art von anderen Verantwortlichen. In einem SPD-affinen Blog war zu lesen, die nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft bleibe »auf militärischem Eskalationskurs«. Und: »Die Nato verweigert sich dem Prinzip der gemeinsamen Sicherheit in Europa.« Zugleich äußern sich mit Mützenichs SPD koalierende politisch Verantwortliche anders, warnen vor Kriegsgelüsten der Putin-Gruppe an der Spitze der Russischen Föderation und fordern harte Antworten auf Drohungen. Von einer »Spirale« sprechen die nicht.

Was wissen wir über »Ähnlichkeiten« in den Vorgängen, auf was können wir uns stützen? Wir wissen, dass die russische Föderation ein nationales, ein territoriales Sicherheitskonzept pflegt, wie es die USA mit ihrer Monroe-Doktrin über viele Jahrzehnte verfolgten. Zugespitzt: Meine Nachbarländer sind mein »Hinterhof«, den fege ich alleine aus. Niemand sonst. Dieses Konzept der Föderation ist aus sehr leidvollen geschichtlichen Erfahrungen entstanden. Es bedeutet freilich für Nachbarländer, beginnend mit Finnland über die baltischen Staaten, Polen, Belarus und die Ukraine bis in den Kaukasus hinein, dass sie real keine vollständige Souveränität besitzen, obwohl sie souveräne Staaten sind; dass ihr Selbstbestimmungsrecht durch Veto eines anderen Staates beschnitten werden kann.

Wir wissen ferner, dass sich in genannten Anrainer-Staaten der Russischen Föderation Widerstand gegen dieses Konzept regt und geregt hat. Das hat nichts mit einer irgendwie gearteten »Bockigkeit« zu tun, sondern mit den eigenen, ebenfalls leidvollen geschichtlichen Erfahrungen dieser Staaten und vor allem damit, dass alle Staaten zunehmend dynamischen Prozessen, Änderungen unterworfen sind. Die ökologischen, die sozialen und die technologischen Bedingungen, auch die ethnischen sowie die weltanschaulichen Gegebenheiten ändern sich eben. Der Nationalismus zündelt und will Besitz ergreifen. Wir wissen auch, dass die gegenwärtige Führung der Russischen Föderation die Souveränität anderer Staaten missachtet, wenn sie einen Hebel findet, um ihr Konzept zu verfestigen. Das gilt mit Blick auf die Verletzung der Souveränität der Ukraine, Georgiens und Moldawiens.

Nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus und der Implosion der ehemaligen Sowjetunion hatten die USA, die Westeuropäer und die Föderation einen langen und extrem schwierigen Gesprächs- und Verhandlungsprozess organisiert. Das zentrale Ergebnis war die »Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation«. Diese Grundakte gilt weiterhin. Darin findet man als Norm: »Achtung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Unversehrtheit aller Staaten sowie ihres naturgegebenen Rechtes, die Mittel zur Gewährleistung ihrer eigenen Sicherheit sowie der Unverletzlichkeit von Grenzen und des Selbstbestimmungsrechts der Völker selbst zu wählen«. Diese Grundakte enthält Sicherheitsgarantien für die Russischen Föderation. Dazu zählt unter anderem die Möglichkeit, wie Wolfgang Ischinger vor einigen Tagen in der FAZ schrieb, in der Kaliningrader Enklave des Landes Raketen zu stationiere, die mit Atomwaffen bestückt sind und die Berlin oder Warschau binnen weniger Minuten erreichen können. Eine vergleichbare, auf barem militärischen Einfluss gründende Garantie gibt es durch die Russische Föderation nicht. Diese Grundakte sei, so Ischinger in der FAZ, von Vorteil für die Föderation. Das ist wohl so.

Daraus lassen sich Schlüsse ziehen: Die Idee, über eine wachsende gegenseitige ökonomische, kulturelle, politische Abhängigkeit, verbunden mit breiten beidseitigen Informationskampagnen Sicherheit zu schaffen, die ist gescheitert. Der wachsenden ökonomischen Interdependenz mit komplizierten Wertschöpfungsketten und teuren Projekten zur Grundversorgung steht eine größer werdende politische Kluft gegenüber. Michail Ryklin hat die Richtung bereits 2006 in dem immer noch lesenswerten Essay »Mit dem Recht des Stärkeren« (bei Suhrkamp erschienen) beschrieben. Der damals schon in den staatlichen Organen der Föderation grassierende Antisemitismus war eindeutiges Warnsignal. Verhandlungen zwischen Regierungen in Demokratien mit Rechtsstaat und Gewaltenteilung auf der einen und Führungen von Staaten, in denen die Demokratie wie ein »Laufstall« für Kleinkinder funktioniert, die erzielen immer nur unvollständige Ergebnisse.

Dauerhafte Sicherheit ergeben solche Verhandlungen nicht. Aber einen Verzicht auf Verhandlungen gibt es auch nicht. Sie müssen immer wieder auf der Grundlage des Erreichten aufgenommen und ausgeweitet werden. Das ist das eigentliche Erbe der Ost- und Friedenspolitik Willy Brandts. Fünftens gehört in diesen Zusammenhang: Der gegenüber liegenden Gesprächsseite muss vermittelt werden, dass es Grenzen gibt. Invasion und Eroberung zieht eine Reaktion nach sich, die die Existenz des Eroberers gefährdet. Das muss ein Angreifer wissen. In diesen Zusammenhang gehört der Hinweis, dass die Russische Föderation über kein zukunftsmeisterndes Geschäftsmodell verfügt. Sie verkauft ihre Ressourcen und Waffensysteme. Sie fällt im Vergleich zu allen technologisch und ökologisch schöpferischen Wirtschaftsländern zurück. Mit dem Ende der Putin-Generation geht auch dieses Geschäftsmodell zu Ende.

Schließlich – und so komme ich auf den 13. Dezember zurück: Wir müssen genau und öffentlich wahrnehmbar auf die Stimmen der heutigen Dissidenten und Dissidentinnen hören. Manche tun heute so, als gäbe es die nicht. Eine zweite tragische »Stille« sollten wir tunlichst vermeiden.