Regelmäßig berichtet die Presse über Fälle, in denen Webseitenanbieter, Forumsbetreiber oder Nachrichtendienste kostenpflichtige Post vom Anwalt bekommen. Aber nicht nur das: Wahrscheinlich am häufigsten sind von diesen so genannten Abmahnungen Privatpersonen betroffen, weil sie selbst oder Angehörige des Haushalts (oft die eigenen Kinder) in Tauschbörsen gegen geltendes Recht verstoßen haben sollen. Die Forderungen sind häufig drastisch, die Fristen, in denen reagiert werden muss, kurz. Wie sollte man sich in einem solchen Fall verhalten?

Im Dossier für iRights.info habe ich die wichtigsten Fragen zur Vorhehensweise bei Abmahnungen zusammengetragen:

Die Themen des Dossiers:

1. Was ist eine Abmahnung?
2. Wofür kann man sich eine Abmahnung einhandeln?
3. Welche Handlungen führen am häufigsten zu Abmahnungen?
4. Kann man sich vor Abmahnungen schützen?
5. Wie sieht eine Abmahnung aus?
6. Kann man Abzocke und Betrug erkennen?
7. Wie reagiert man auf eine Abmahnung?
8. Abmahnkosten
9. Sonderregelung für Bagatell-Urheberrechtsverletzungen
10. Achtung Fristen!
11. In aussichtsloser Situation verhandeln

Was ist eine Abmahnung?

Abmahnungen sind Schreiben von jemandem, der eine Rechtsverletzung beklagt. Sie dienen eigentlich einem sinnvollen und legitimen Zweck: dazu, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu verhindern. Statt sofort zu Gericht zu gehen, soll derjenige, dessen Rechte verletzt wurden, den Verletzer zunächst anschreiben und ihm Gelegenheit geben, die Sache außergerichtlich aus der Welt zu schaffen. Das Prinzip der Abmahnung ist ein vorwiegend deutsches Phänomen, dass es in den meisten anderen Ländern so nicht gibt.

Heutzutage werden Abmahnungen häufig missbraucht, um Menschen einzuschüchtern und sie dazu zu bringen, Erklärungen abzugeben oder Zahlungen zu leisten, auf die eigentlich gar kein Anspruch besteht. Außerdem werden so viele davon verschickt, oft selbst für kleinste Verstöße, dass Abmahnungen sich zu einem großen Ärgernis für die Bürger entwickelt haben, wenn nicht zu einer Bedrohung. Oft wird inzwischen daher von einem „Abmahnunwesen“ gesprochen.

Kann man sich vor Abmahnungen schützen?

Am besten kann man sich vor Abmahnungen schützen, indem man nicht gegen Gesetze verstößt – vor allem nicht im Internet. So einfach, wie das klingt, ist es aber nicht.

Zum einen ist vielen Menschen häufig gar nicht klar, dass sie gegen Gesetze verstoßen, weil sie sie nicht kennen und nicht wissen, was erlaubt und was nicht erlaubt ist. Zum anderen bekommen gerade bei Internet-Rechtsverletzungen in vielen Fällen gar nicht diejenigen die Abmahnung, die die Gesetze gebrochen haben, sondern andere, die mit der Rechtsverletzung in irgendeiner mittelbaren Beziehung stehen. Die Rechtsprechung lässt eine Haftung von Dritten in vielen Fällen zu, wenn diese etwas zur Rechtsverletzung beigetragen haben. Solche Dritten nennt man juristisch „Störer“, das Prinzip, nach dem sie zur Verantwortung gezogen werden können, Störerhaftung. Es liegt auf der Hand, dass es noch schwerer ist, sich als so ein Verantwortlicher vor Abmahnungen zu schützen, weil man dafür auch andere davon abhalten müsste, Gesetze zu brechen. Darauf hat man jedoch häufig gar keinen Einfluss.

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Außerdem zum Thema Abmahnungen auf Carta:

Wolfgang Michal: Serie zur Abmahnrepublik

1. Abmahnrepublik Deutschland (Die Situation)
2. Wie man aus Schülern Geschäftsleute macht (Urheberrecht)
3. Warum Lieschen Müller über die Meinungsfreiheit entscheidet (Presserecht)
4. Der Hund bekommt im Nachhinein Prügel (Wettbewerbsrecht)
5. Der fliegende Gerichtsstand braucht ein Flugverbot (Der Reformbedarf)