CARTA

Nach reiflicher Überlegung bin ich zu der Entscheidung gekommen, meine Tätigkeit bei Carta mit diesem Jahr zu beenden. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Allen voran kostet bloggen viel Zeit, die ich momentan für andere Dinge benötige. Zweitens ist Carta das wohl einzige [...]

Blogs offline stellen soll die angemessene Antwort auf den Jugendmedienschutzstaatsvertrag sein? Wozu diskutieren wir denn seit Jahren über neue Formen der Öffentlichkeit im allgemeinen und Blogs im speziellen, über Meinungsfreiheit und Zensur, über neue Formen von Beteiligung [...]

Rechtsanwälte drohen Firmen wie meiner mit teuren Abmahnungen, so sie ihre Netzwerke nicht schließen. Ministergattinnen drohen Familien mit der Gefahr durch Internetperverse, wenn sie ihre Kids in Social Communities lassen. Innensenatoren drohen Bundesbürgern mit dem schnellen Tod am Glühweinstand, [...]

Konkret handelt es sich um den Elektrischen Reporter und “Du bist Terrorist” von Alexander Lehmann. Mario Sixtus hat nach der Löschaktion nun eine strafbewährte Unterlassungserklärung von der GVU gefordert. Wir sind auf die Presseerklärung der GVU dazu gespannt.Bisher [...]

Regelmäßig berichtet die Presse über Fälle, in denen Webseitenanbieter, Forumsbetreiber oder Nachrichtendienste kostenpflichtige Post vom Anwalt bekommen. Aber nicht nur das: Wahrscheinlich am häufigsten sind von diesen so genannten Abmahnungen Privatpersonen betroffen, weil [...]

Die Auseinandersetzungen zwischen klassischen und Online-Medien geht in eine weitere Runde: Heute verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) über zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Online-Magazin Perlentaucher auf der einen und der Frankfurter Allgemeinen sowie der Süddeutschen Zeitung auf [...]

Vor neun Jahren stellten die beiden Rechtswissenschaftler Gerhard Schricker und Frauke Henning-Bodewig in einer Untersuchung für das Bundesjustizministerium fest: “Das Problem der missbräuchlichen Abmahnungen scheint ein typisch deutsches zu sein. Da die meisten (EU-)Mitgliedstaaten der [...]

Parallel zur Novellierung des Urhebergesetzes musste 2008 auf Geheiß der EU auch das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (UWG) geändert werden. Beide Novellierungen verfolgten das gleiche Ziel: die Verwässerung bislang klar umrissener Tatbestände und die Bürokratisierung [...]

Wann das isländische Parlament über die Gesetzesinitiative abstimmt, die als IMMI (Icelandic Modern Media Initiative) bekannt wurde, ist noch ungewiss. Der Termin hat sich verzögert. Birgitta Jónsdóttir, Sprecherin der Initiative, sagt, im Juni soll es soweit sein. Dass das Gesetz angenommen [...]

Einem Tsunami gleich raste der Fall Ende April durch die Blogmeere. Der Regensburger Journalist und Blogger Stefan Aigner hatte am 7. März 2010 in der Online-Zeitung regensburg-digital über einen Fall von Kindesmissbrauch berichtet, der – sagen wir es ‚neutral’ – lange Zeit [...]

Rückblende. Wir schreiben den 9. April 2008. An diesem Tag präsentiert der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages den Abgeordneten einen Vorschlag. Die Volksvertreter sollen den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums beschließen. [...]

Das Thema Abmahnungen wird uns weiter beschäftigen. Stefan Niggemeier zeigt eindrücklich und mit einigen Beispielen, warum: Ich warte auf den Tag, an dem mich jemand verklagt, weil ich ihn klagefreudig genannt habe. Der umfassende Schutz der Meinungsfreiheit ist ein Wert an sich und gilt eben [...]

Erster Entwurf für „Löschgesetz” „Löschen statt sperren” – so heißt das Credo, dem sich mittlerweile fast alle Bundespolitiker verschrieben haben. Das eigentlich geltende Zugangserschwerungsgesetz hat die Regierungskoalition schlicht außer Kraft gesetzt, ohne es [...]

Drei Meldungen von gestern: „Die erste Einstweilige Verfügung wegen eines Tweets“, „Axel Springer mahnt BILDblog ab“, „Bistum Regensburg erwirkt einstweilige Verfügung gegen Blogger“. Drei Meldungen, die nur die sichtbare Spitze eines Eisbergs bilden. Denn unsichtbar bleiben bislang [...]

Wie der „Spreeblick“ gestern berichtete, hat die freie Journalistin Eva C. Schweitzer durch einen Anwalt einen Blogger abmahnen lassen, der sich erlaubt hatte, im Gemeinschaftsblog nomnomnom drei Absätze aus einer New-York-Kolumne der Autorin zu zitieren (weil sie ihm so gut gefielen). Das hätte [...]