SPD-Medienpolitik: Netzneutralität muss unbedingt geschützt werden
Anfang Steptember hat Frank-Walter Steinmeier auf Carta einen vieldiskutierten medienpolitischen Text veröffentlicht. Marc Jan Eumann, Chef der SPD-Medienkommission, antwortet hier auf Fragen und Kritik zu diesem Text.
Bundestagswahl: Das Schweigen der Lämmer
Bei Obamas Health-Care-Rede war jede Minute emotional aufgeladen, hierzulande ist der Wahlkampf das genaue Gegenteil. Doch ohne Begeisterung und Emotionalität wird kaum einer an die Wahlurne gelockt werden.
Ohne Schwarz-Gelb beginnt Merkels Abstieg
Die Geschichte der Kanzler- , Koalitions- und Regierungswechsel lehrt, dass es weniger auf Arithmetik der Mehrheiten, sondern vor allem auf die innerparteiliche Machtkonstellation ankommt. Merkel wird ihre Kanzlermacht nur halten können, wenn ihr eine Koalition mit der FDP gelingt.
Auf Wiederwählen 08
Der Topos vom Niedergang der Volksparteien wurde rauf- und runterdisktutiert. Aber was ist eigentlich eine Volkspartei?
Der Tag, an dem die SPD die Wahlen verlor
Innerhalb einer Dreiviertelstunde hat die SPD die Bundestagswahlen verloren. Nicht erst am 27. September, sondern bereits am 3. Juli 2009. Damals stimmte die SPD im Bundestag gegen ihre eigenen Interessen. Aber warum?
“Die Beziehung von Medien und Demokratie ist heute manchmal brüchig”
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier über die Ziele seiner Medienpolitik: Es gelte, neue Vermachtungsstrukturen à la Google klein zu halten, das Breitband aufs Land zu bringen, den Verlegern ein Leistungsschutzrecht zu gewähren und bei der dpa über ein Stiftungsmodell nachzudenken.
Wahlkampfvideo: Die Dekonstruktion mit dem Drehmoment
Der Wahlkampf gewinnt an Fahrt: die SPD hat ein beachtliches Video aus der Kategorie “Unterstützer-generated Content” geschenkt bekommen.
Ausweitung des Zuspitzungswahlkampfs
Der gestrige Wahlabend beendete vor allem die größe Erzählung der Medien- und Umfrageindustrie, nach der Angela Merkel letztlich uneinholbar vorne liege. Die SPD hat einen ihrer Lieblingsfeinde zurück: die ignorante Hauptstadtpresse.
SPD: Diagnose Doppelbefund, Problem ungelöst
Die SPD spürt Rückenwind. Doch die Ergebnisse der Landtagswahlen stellen ein strategisches Dilemma für Frank-Walter Steinmeier dar, der sich nur mit konsequenter Inkonsequenz gegenüber der Linken zu helfen weiß.