Gabriels Leimrute
Während der laufenden Koalitionsverhandlungen wird reichlich spekuliert. Die Grundlagen für solche Projektionen sind jedoch wenig tragfähig.
#spdbpt: Was wäre, wenn … ?
Die SPD-Mitgliedschaft fühlt sich nicht halb so gut an, wie Steinbrück es beschworen hat. Doch das können die Genossen ändern – nur sie.
Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss
Ein erster Blick in den noch nicht veröffentlichten Entwurf lässt mehrere Lesarten zu.
Wie man es nicht macht
In Berlin werden großzügige Wunschlisten und Einkaufszettel verfasst. Bürgerwille oder tatsächlicher Bedarf stehen nicht darauf.
Das späte Erwachen der Angela M.
Plötzlich ist die Kanzlerin selbst ein Opfer, und das Versagen der zuständigen Behörden wird überdeutlich.
Die Datenschutzgrundverordnung regelt die Überwachungsthematik nicht
Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat sich auf einen Vorschlag für eine neue Datenschutz-Verordnung geeinigt. Jetzt muss er unter den Mitgliedsstaaten verhandelt werden.
Die Grünen vermasseln den Aufbruch
Angst vor der Erneuerung, Personalien und Flügelkämpfe gestalten den notwendigen Neustart nicht eben einfach.
Warum Schwarz-Grün gescheitert ist
Es ist ungerecht, den Grünen jetzt allein das Scheitern der Koalitionssondierungen mit der CDU/CSU anzulasten.
Die Sphinx aus NRW
Die Sphinx der schwarz-roten Koalitionsgespräche ist Hannelore Kraft. Viel ist schon gemutmaßt worden, was die stellvertretende Parteivorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin umtreibt.