##GroKo

#spdbpt: Was wäre, wenn … ?

von , 16.11.13

Eigentlich erstaunlich für die SPD: Fast immer ist es den Rednern aus dem Bundesvorstand spätestens am zweiten Versammlungstag gelungen, unwillige Genossen, wenn schon nicht umzustimmen, aber wenigstens wieder auf Linie zu bringen. Auf das erprobte Parteisoldatentum war immer Verlass. Gestern war der zweite Versammlungstag, und vom Leipziger Parteitag kommen kritische, enttäuschte und wütende Kommentare. Sie sind im Lauf des Tages auch nicht weniger, sondern lauter geworden.

Die Granden sind nicht nur bestraft worden, sie sind beschädigt, und auch für die von ihnen herbeigeführte Beschädigung der Partei wurden sie bestraft. Man wirft ihnen Postenschacher vor, innerhalb der Partei wie in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Ihre politische Zuverlässigkeit steht in Frage. Was die Amtsträger an der Spitze treiben, hat mit sozialdemokratischen Werten schon lange nichts mehr zu tun. Seit Schröders Amtsantritt sind 15 Jahre vergangen, in denen Frustrationen ebenso gewachsen sind wie der mürrische Gehorsam, den die Genossen meinten, der eigenen Regierungsmacht zu schulden. In der Opposition haben sie weiter gehorcht. Und wurden aufs Neue enttäuscht, immer wieder.

Dieser Reklameparteitag für die Große Koalition könnte der Kulminationspunkt sein, der letzte gute Grund in einer langen Reihe, um zu sagen: Weg damit.

Wenn die Basis gegen die Regierungsbeteiligung stimmte, würde sie ihrer Partei einen großen Gefallen tun. Was würde denn passieren? Der Vorwurf, die SPD sei nur Mehrheitsbeschafferin und Steigbügelhalterin, wäre erledigt. Mit der Politik per Diktum, mit Merkels Ignoranz wäre es vorbei. Merkel und Seehofer müssten die Karten auf den Tisch legen, Vorhaben erläutern und um Mehrheiten werben. Im Bundestag würde wieder diskutiert, das öffentliche Interesse an politischen Debatten würde steigen. Plötzlich gäbe es Alternativen, die verhandelt und zu einem Konsens geführt werden müssten. Selbst die europäische Idee könnte – abseits der reinen Finanzpolitik – ihre Wiederbelebung erfahren.

Die Genossen haben heute die seltene Chance, der SPD ihre Glaubwürdigkeit zurückgeben. Andernfalls wird der Machterhalt ihrer Spitzen zum Parteizweck erhoben.

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