#B90/Grüne

Warum Schwarz-Grün gescheitert ist

von , 18.10.13

Natürlich, es stimmt, die Grünen sind nach ihrem Wahldebakel ziemlich von der Rolle, es haben sich nach dem Abtritt der alten Garde noch keine neuen Kraft- und Machtzentren herausgebildet.

Verunsichert und zerstritten über ihren künftigen Kurs, ob sie sich weiter als Teil des linken Lagers einsortieren oder in die Mitte rücken wollen, sind sie kaum handlungs- und koalitionsfähig. So lange dieser Streit nicht ausgetragen ist, sind die Grünen in erster Linie mit sich selbst beschäftigt.

Das aber ist nur die halbe Wahrheit. Zur Wahrheit gehört auch, dass sich nicht nur die Grünen zu lange an die SPD gekettet haben, sondern auch die CDU zu lange an die FDP. Zur Koalitionsfähigkeit von CDU/CSU und Grünen auf Bundesebene hätte auch gehört, die gegenseitigen Vorurteile und kulturellen Unterschiede in Länderkoalitionen abzubauen.

Dass dies nicht geschah, ist die Schuld der CDU. Außer dem Hamburger Experiment, das durch den Rückzug Ole von Beusts ins Privatleben jäh beendet wurde, gab es keine Vorarbeit für ein nationales Bündnis. Nur auf kommunaler Ebene entstand in Einzelfällen ein Vertrauensverhältnis zwischen CDU und Grünen.

Hauptschuldiger auf CDU-Seite ist der unsägliche baden-württembergische Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus. Er hat 2006 als damaliger Fraktionschef aus seiner verbohrt-konservativen Weltsicht heraus eine schwarz-grüne Koalition zwischen Günther Oettinger und Winfried Kretschmann brutal unterbunden.

Dies war die bisher größte Chance, ein tragfähiges Bündnis in einem Flächenland zu testen und möglicherweise als Erfolgsmodell zu  etablieren. Der CDU wären Mappus als Regierungschef, die Wahlniederlage 2011 und Kretschmann als erster grüner Ministerpräsident erspart geblieben. Aber die CDU hat`s versemmelt.

Das gehört auch zur Wahrheit und zur Vorgeschichte des Scheiterns der jetzigen Gespräche in Berlin. Wenn die CDU aus ihrer strategischen Interessenlage die Grünen aus dem linken Lager herausbrechen will, dann muss sie jetzt wenigstens in Hessen Schwarz-Grün ausprobieren.

Und für die Grünen in Hessen ist Volker Bouffier auch nicht schlimmer, als es 1985 Holger Börner von der SPD (der mit der Dachlatte) für sie war.

 
Crosspost von sprengsatz

Zustimmung, Kritik oder Anmerkungen? Kommentare und Diskussionen zu den Beiträgen auf CARTA finden sich auf Twitter und auf Facebook.