Merz und die Defizite der Kanzlerin
Die Diskussion über ein Comeback von Friedrich Merz ist ein Gradmesser für den Zustand der CDU.
Die Stuhlbeine unter Merkels Amtsschemel
Kanzleramtsminister, Verlagsmensch, Strippenzieher – Stehaufmännchen Bodo Hombach und seine Netzwerke könnten im nächsten Bundestagswahlkampf wieder einmal nützlich sein.
Warum hat die Bundesregierung Angst vor einer Aussage Snowdens?
Die Union attackiert Edward Snowden verbal und versucht mit aller Macht zu verhindern, dass der Whistleblower im NSA-Untersuchungsausschuss aussagt.
25. Mai – der Anfang von Merkels Ende?
Der 25. Mai wird ein spannender Tag – trotz der wieder zu erwartenden niedrigen Wahlbeteiligung. Spannend weniger für Europa, mehr für Deutschland.
Vorratsdatenspeicherung · Das Ermittlungsvakuum in den Köpfen
Wie Sicherheitsbehörden und -politiker Sachargumente ignorieren
Keine Wiederauferstehung für die SPD
Ostern, sieben Monate nach der verheerenden Wahlniederlage der SPD – aber für die Partei gibt es immer noch keine Wiederauferstehung
Wer macht die APO für die GroKo?
Deutschland erlebt seine zweite Große Koalition innerhalb von zehn Jahren. Anlass genug, über gesellschaftliche Mitwirkung in der Politik zu sprechen. Wir brauchen eine Enquete-Kommission, die das tut.
Was qualifiziert die neue Bundesdatenschutzbeauftragte?
Mit Andrea Astrid Voßhoff soll eine ausgewiesene Hardlinerin Nachfolgerin von Peter Schaar werden. Den Grundrechten tut das nicht gut.
Jung & Naiv · Der Koalitionsvertrag
Hans Hütt und Tilo Jung klopfen das Papier auf Schwachstellen ab. Ganze 185 Seiten – viel zu tun …